Bauordnung Rheinfelden

Grundsatz Die Richtpläne werden vom Gemeinderat erlassen. Sie sind nur behördenverbindlich.

Übersicht Als Richtpläne liegen vor: a Richtplan Stadtentwicklung b Verkehrsrichtplan c Richtplan Landschaft und Erholung Der Erlass weiterer Richtpläne bleibt vorbehalten.

Aufteilung

Altstadtplanung Die Altstadtplanung umfasst: a Die Teilpläne Schutzwürdigkeit, Bebauungssanierung und Freiraumgestaltung im Masstab 1:500, b die Spezialbauvorschriften Altstadt, c die Richtlinie Gestaltung.

Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland umfasst: a Die Teilpläne Siedlung 1:2'500 Rheinfelden-West, Rheinfelden-Mitte und Rheinfelden-Ost, b den Teilplan Kulturland 1:5'000, c die Bau- und Nutzungsordnung, d den Lärmempfindlichkeitsstufenplan. BNO Rheinfelden 8

Inhalt | Hauptinhalt Die Bau- und Nutzungsordnung umfasst das kommunale Raumplanungs-, Umwelt- und Baurecht.

Örtlicher Geltungsbereich Die Bau- und Nutzungsordnung gilt für das gesamte Gemeindegebiet.

Anwendung Ihre Vorschriften finden Anwendung auf die Nutzung und den Schutz des Bodens sowie auf alle Bauten.

Kennzeichnung Die Strukturplanung beinhaltet ein auf die Grundordnung des Bauzonenplans abgestütztes Richtplanverfahren.

Zuständigkeit Die Strukturplanung obliegt dem Gemeinderat.

Verfahren | Verfahren Der Gemeinderat arbeitet mit den Grundeigentümern zusammen und führt eine Mitwirkung durch.

Planungskosten Der Gemeinderat legt einen Kostenschlüssel fest.

Einzugsbereich | Verortung Die Strukturplanung umfasst verbindlich den im Bauzonenplan angemerkten Stadtbereich. Der konzeptionelle Einbezug angrenzender Areale zur ergänzenden Klärung städtebaulicher Zusammenhänge ist möglich.

Ausscheidung Der Nutzungsplan Siedlung scheidet als Strukturplanbereich den Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof aus. BNO Rheinfelden 9

Zweck Die Strukturplanung bezweckt: a Die behördenverbindliche Konkretisierung der baulichen wie räumlichen Entwicklung im beplanten Stadtbereich. b Die Koordination der planerischen Schnittstellen der im einbezogenen Stadtbereich verpflichtend zu erstellenden Gestaltungspläne. c Die Überprüfung, Abstimmung und Präzisierung der für die einbezogenen Gestaltungsplanareale formulierten Zielvorgaben.

Vorausleistung Innerhalb des eingegrenzten Stadtbereichs bildet der Strukturplan die zwingende Vorausleistung der verpflichtend zu erstellenden Gestaltungspläne.

Gestaltungsplanpflicht Die im Nutzungsplan Siedlung mit der Kontur Gestaltungsplanpflicht überlagerten Areale dürfen nur erschlossen und neu überbaut werden, wenn ein rechtskräftiger Gestaltungsplan vorliegt.

Umbauten Der Umbau und die Zweckänderung bestehender Bauten ist im Rahmen der Vorschriften der Grundnutzung ohne Gestaltungsplan zulässig.

Ausnahmen Gestaltungsplan Von der Pflicht des Gestaltungsplans ausgenommen sind Kleinbauten der Park- oder Gartengestaltung wie Pavillons, Spielgeräte, Pergolen usw. *Titel von «Sondernutzungsplanungen» in «Sondernutzungsplanung Siedlung» geändert am 22. März 2006, genehmigt am 26. Juni 2006. bis Siehe dazu auch Art. 6 Sondernutzungsplanung Kulturland BNO Rheinfelden 10

Ausscheidung Gestaltungspläne Der Nutzungsplan Siedlung scheidet folgende Gestaltungsplanareale aus:

Konzeptanforderungen Die Gestaltungspläne haben für das jeweils einbezogene Areal verbindlich festzulegen: a Ein bauliches Gesamtkonzept, (Nutzungs- und Baumassenverteilung von Alt- und Neubauten), b ein Freiraumkonzept (Parkpflegewerk), c ein Erschliessungs- und Parkierungskonzept. Zielvorgaben

Zielvorgaben Städtebau und Natur Für jedes der ausgewiesenen Gestaltungsplanareale werden in Teil 5 der Bau- und Nutzungsordnung gesonderte Zielvorgaben bezüglich Städtebau und Natur genannt (siehe Art. 48-62 BNO).

Umsetzung Die Zielvorgaben sind im Rahmen der Gestaltungsplanung umzusetzen. *Art. 6, Abs. 4, Bst. Q beschlossen und eingefügt am 17. Juni 2009, vom Regierungsrat genehmigt an der Sitzung vom 21. Oktober 2009. BNO Rheinfelden 11

Abweichungen Zielvorgaben Der Gemeinderat kann gleichwertige Abweichungen von den Zielvorgaben im Sinne von Ausnahmen genehmigen.

Abweichungen Grundnutzung Für Abweichungen von der Grundnutzung gilt, soweit in den Zielvorgaben nichts anderes festgelegt wird, §8 Abs 2 BauV.

Inventar Inventar Der im kommunalen Inventar der Kleingehölze innerhalb der Gestaltungsplanareale erfasste Bestand von Naturensembles (NE) und Naturobjekten (NO) wird in den Zielvorgaben zu den Gestaltungsplänen ausgewiesen.

Bestandessicherung Bis zum Inkrafttreten des jeweiligen Gestaltungsplans ist der in den Zielvorgaben genannte Bestand an Naturensembles und -objekten zu erhalten und zu pflegen. bis

Gestaltungsplanpflicht Die im Nutzungsplan Kulturland mit der Kontur Gestaltungsplanpflicht überlagerten Areale dürfen nur erschlossen und überbaut werden, wenn ein rechtskräftiger Gestaltungsplan vorliegt.

Festlegungen Gestaltungspläne im Kulturland umschreiben die zulässigen Nutzungen von bestehenden und neuen Bauten und Anlagen, deren Gestaltung, den Betrieb der Anlagen sowie die Pflege der Arealflächen.

Umbauten Geringfügige Umbauten und die Zweckänderung von bestehenden Bauten und Anlagen sind im Rahmen der Festlegungen der Grundnutzung ohne Gestaltungsplan möglich. bis *Art. 6 Sondernutzungsplanung Kulturland beschlossen und eingefügt am 22. März 2006, genehmigt am 26. Juni 2006. BNO Rheinfelden 12 Gestaltungspläne

Ausscheidung Der Nutzungsplan Kulturland scheidet folgende Gestaltungsplanareale aus:

Konzeptanforderungen Die Gestaltungspläne haben für das jeweils einbezogene Areal verbindlich festzulegen: a Bereiche für Hochbauten, deren zulässige Nutzungsarten und Nutzungsmasse, b Bereiche für Anlagen und Tiefbauten, deren Nutzung und Ausmasse, c die Gestaltung und Einordnung von Bauten und Anlagen, d Bereiche für Erschliessung und Parkierung, e ein Natur- und Landschaftskonzept (u.a. Landschaftsbild, Vernetzung ökologischen Ausgleich, Erholungsnutzungen), Zielvorgaben

Zielvorgaben Nutzung, Gestaltung, Schutz Für jedes der ausgewiesenen Gestaltungsplanareale werden in Teil 5 der Bau- und Nutzungsordnung gesonderte Zielvorgaben bezüglich der Bereiche Nutzung, Gestaltung und Schutz genannt. Umetzung

Umsetzung Die Zielvorgaben sind im Rahmen der Gestaltungsplanung umzusetzen oder zu konkretisieren.

Abweichungen Zielvorgaben Der Gemeinderat kann gleichwertige Abweichungen von den Zielvorgaben im Sinne von Ausnahmen beschliessen.

weitere Planungsvorhaben Die Umsetzung der in den übergeordneten Richtplänen, Konzepten und Inventaren enthaltenen Planungsinhalte sind in den Gestaltungsplänen auszuweisen. BNO Rheinfelden 13

Kohlplatz 2 Spitalhalde West 3 Dianapark 4 Rosengartenhof 5 Augarten 6 Spitalhalde Ost 7 Magdenerstrasse 8 Töpferhof 9 Rosengässchen BNO Rheinfelden 14 Teil 2 Zonenvorschriften Siedlung

Grundnutzungszonen Siedlung Der Nutzungsplan Siedlung scheidet folgende Bauzonen aus: Altstadt Stadtgraben Wohnzone A Wohnzone B Wohnzone C Arbeitszone I: Dienstleistungen Arbeitszone II: Gewerbe Arbeitszone IIa: Feldschlösschen Arbeitszone III: Industrie Arbeitszone IV: Gesundheit Bauten und Anlagen für öffentliche Dienste Der Nutzungsplan Kulturland scheidet gemäss Art. 30 BNO ergänzend aus: Spezialzone Riburg.

Überlagerungszonen und -vorschriften Siedlung | Überlagerungs-

Übersicht Grundnutzungen Siedlung Siehe nachstehende Tabelle.

Baugebietsabgrenzung Alle der zonengemässen Nutznahme dienenden Strassen und sonstigen Verkehrsflächen des Siedlungsbereiches gehören dem Baugebiet an. BNO Rheinfelden 15

Zweckbestimmung Die Zone Stadtgraben bezweckt die Freihaltung des ehemaligen Stadtgrabens und von Teilen der ehemaligen Schanzen. Nutzungen

Zulässige Nutzungen a Ober- und unterirdische Parkplätze, b Kleinbauten und technische Einrichtungen, soweit sie für den Betrieb der Parkplätze betriebsnotwendig sind, c Spiel- und Sportanlagen. Gestaltung

Freiraumgestaltung Das von den vorgenannten Nutzungen nicht beanspruchte Stadtgrabengelände ist im Sinne der naturnahen Freiflächen der Naturschutzzone Freihaltung park- oder gartenähnlich zu gestalten.

Parkplätze Oberirdische Parkplätze sind zur zonengemässen Einbindung mit standortsheimischen Bäumen zu bepflanzen. Bestand und Pflege dieser Bäume sind über einen Bepflanzungsplan zu gewährleisten, der Teil der Baubewilligung bildet.

Geländeveränderungen Geländeveränderungen sind bis zu einer maximalen Höhe oder Tiefe von 0,80 m ab bestehendem Geländeverlauf zulässig.

Zulässige Nutzungen a Wohnbauten, b Dienstleistungsbetriebe (Büros, Praxen, Ladengeschäfte usw.) mit geringem Verkehrsaufkommen, c Kleingewerbebetriebe (Kunst, Handwerk, Kurse usw.) mit nicht störenden betrieblichen Einrichtungen. Ausnützung

Ausnützungsziffer 0,4. Grenzabstand

Grenzabstand: ½ Gebäudehöhe + 1 m, mindestens 4 m. BNO Rheinfelden 17 Baumasse

Vollgeschosszahl Maximal 2.

Bauhöhen Gebäudehöhe maximal 7 m, Firsthöhe maximal 12 m. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Zulässige Nutzungen a Wohnbauten, b Dienstleistungsbetriebe (Büros, Praxen, Ladengeschäfte usw.) mit geringem Verkehrsaufkommen, c Kleingewerbebetriebe (Kunst, Handwerk, Kurse usw.) mit nicht störenden betrieblichen Einrichtungen. Ausnützung

Ausnützungsziffer 0.6 Grenzabstand

Grenzabstand ½ Gebäudehöhe, mindestens 5 m. Baumasse

Vollgeschosszahl Maximal 4.

Gebäudehöhe Maximal 13 m. Baugestalt

Satteldächer Bei zweigeschossigen Bauten und einer Bautiefe von maximal 12 m gilt eine maximale Dachneigung von 45°. Bei Bauten mit grösserer Bautiefe und solchen mit drei oder mehr Geschossen gilt eine maximale Dachneigung von 30°.

Sonder-Dachformen Sonder-Dachformen wie Tonnendächer, Mansardedächer usw. sind innerhalb des Zonenprofils gemäss Abs. 6 zulässig. BNO Rheinfelden 18 Aussenräume

Aussenraumgestaltung Ab einer Grundstücksgrösse von 1000 m² sind 10 % der Parzellenfläche als zusammenhängender, mit standortsheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs.5 BNO). Bei kleineren Grundstücken wird ein analoger Anteil empfohlen.

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar. Lärmempfindlichkeit

Empfindlichkeitsstufe II.

Zulässige Nutzungen a Wohnbauten, b Dienstleistungsbetriebe (Büros, Praxen, Ladengeschäfte usw.) mit geringem Verkehrsaufkommen, c Kleingewerbebetriebe (Kunst, Handwerk, Kurse usw.) mit nicht störenden betrieblichen Einrichtungen. Ausnützung

Ausnützungsziffer 0.8 Grenzabstand

Grenzabstand ½ Gebäudehöhe, mindestens 6 m. Baumasse

Vollgeschosszahl Maximal 4.

Gebäudehöhe Maximal 13 m. Baugestalt

Dachneigung von Satteldächern Bei zweigeschossigen Bauten und einer Bautiefe von maximal 12 m gilt eine maximale Dachneigung von 45°. Bei Bauten mit grösserer Bautiefe und solchen mit drei oder mehr Geschossen gilt eine maximale Dachneigung von 30°. BNO Rheinfelden 19

Sonder-Dachformen Sonder-Dachformen wie Tonnendächer, Mansardedächer usw. sind innerhalb des Zonenprofils gemäss Abs. 6 zulässig. Aussenräume

Aussenraumgestaltung Ab einer Grundstücksgrösse von 1000 m² sind 10 % der Parzellenfläche als zusammenhängender, mit standortsheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO). Bei kleineren Grundstücken wird ein analoger Anteil empfohlen.

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Zulässige Nutzungen a Bauten und Anlagen für alle dienstleistungs- und verkaufsbezogenen Aktivitäten, eingeschlossen Kultur, Bildung, Sport, Freizeit, Restauration und Kommunikation. Eingrenzung der Einkaufszentren und Fachmärkte siehe unter Art. 24 BNO. b Kleingewerbe, Werkstätten, Tankstellen und Ateliers. c Wohnungen.

Ausgeschlossene Nutzungen a Lagerhäuser. b Verteilzentren. Ausnützung

Ausnützungsziffer 1.0 Grenzabstand

Grenzabstand Halbe Gebäudehöhe, mindestens 4 m. Baumasse

Vollgeschosszahl Maximal 4. BNO Rheinfelden 20

Gebäudehöhe Maximal 13 m.

Satteldächer Satteldächer sind mit einer Dachneigung von maximal 30 ° über eine Bautiefe von maximal 15 m zugelassen. Gekuppelte Satteldächer oder Sheddächer sind möglich. Aussenräume

Aussenraumgestaltung 10 % der Parzellenfläche sind als zusammenhängender, mit standortsheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO).

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar. Lärmempfindlichkeit

Empfindlichkeitsstufe III.

Zulässige Nutzungen a Gewerbliche Produktionsbetriebe. b Werkhöfe. c Lagerbauten, soweit sie für die Produktion notwendig sind. d Fachmärkte, Eingrenzung gemäss Art. 24 BNO. e Büros. f Wohnungen, soweit sie für die Überwachung der Betriebe notwendig sind.

Ausgeschlossene Nutzungen a Verteilzentren. b Einkaufszentren. Ausnützung

Ausnützungsziffer Frei. BNO Rheinfelden 21 Grenzabstand

Grenzabstand ½ Gebäudehöhe, mindestens 2 m für Arbeitsbauten, mindestens 3 m für bewohnte Bauten.

Gebäudehöhe 20 m, unter Vorbehalt einer bereichsweise geminderten Gebäudehöhe gemäss der im Bauzonenplan eingetragenen Überlagerungszone Bauhöhenbeschränkung.

Ausnahmen Gebäudehöhe Ausnahmen bei der Gebäudehöhe sind möglich für betrieblich unentbehrliche Bauteile, sofern dadurch keine öffentlichen und nachbarrechtlichen Interessen verletzt werden. Im Einzelfall entscheidet der Gemeinderat. Aussenräume

Aussenraumgestaltung 10 % der Parzellenfläche sind als zusammenhängender, mit standortsheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO).

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Die Arbeitszone Feldschlösschen dient dem Erhalt und der Weiterentwicklung des Brauereibetriebs. Nutzungen

In der Arbeitszone Feldschlösschen sind die bestehende Brauerei (inkl. Logistik), mit der Getränkeherstellung verbundene gewerbliche Nutzungen, Gastronomiebetriebe und Nutzungen mit hohem Güterverkehr zulässig. Verkaufsgeschäfte bis 1'000 m² Verkaufsfläche für Produkte, die durch ansässige Betriebe hergestellt werden, sind gestattet. DTV

Für die Arbeitszone Feldschlösschen gilt ein Gesamtkontingent an Last- und Lieferwagenfahrten von maximal 290 Fahrten pro Tag (DTV) ¹ , das proportional zur anrechenbaren Grundstücksfläche auf die einzelnen Teilareale verteilt wird. Durch Dienstbarkeitsverträge können Teilkontingente innerhalb der Arbeitszone Feldschlösschen verschoben werden, wenn keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. Sicherung historischer Bestand

Der historische Bestand darf durch neue Bauten und Anlagen in seinen Schutzzielen, seinem Charakter und seiner Wirkung nicht beeinträchtigt werden. Anforderungen

Bewilligungsvoraussetzung für neue Bauten und Anlagen sind: a gute architektonische Gestaltung der Bauten, Anlagen und Freiräume, b gute Einordnung in das Orts-, Quartier- und Landschaftsbild, c gutes Zusammenwirken mit dem historischen Bestand hinsichtlich Bauform, Staffelung der Bauten, Fassadengliederung, Gebäude- und Dachform sowie Materialisierung und Farbgebung. Gesamthöhen

Die zulässigen Gesamthöhen richten sich nach den Einträgen im Bauzonenplan. Im Gebiet westlich der Feldschlösschenstrasse kann der Gemeinderat eine Gesamthöhe bis maximal 30 m bewilligen, sofern die Gesamthöhe mit den Bestimmungen des verwaltungsrechtlichen Schutzvertrags² vereinbar ist und eine Zustimmung der kantonalen Denkmalpflege vorliegt. Aussenräume

Es sind hochwertige, auf die jeweilige Gebäudenutzungen abgestimmte Aussenräume zu schaffen, die den Bedürfnissen der

DTV | durchschnittlicher Tagesverkehr 2 Feldschlösschen Schutzvertrag 2022 vom 29.07.2022/17.08.2022. Der Vertrag ist auf dem Stadtbauamt Rheinfelden einsehbar. BNO Rheinfelden 23 Nutzenden (z. B. Arbeitnehmende, Besuchende), der Ökologie und der klimagerechten Siedlungsentwicklung Rechnung tragen. Historische Anlagen (z. B. Biergarten, Kastanien-Alleen) sind, sofern möglich, aufzuwerten bzw. wiederherzustellen. Grünraum

10% der Parzellenfläche sind als zusammenhängender, mit standortheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO). Schutzbepflanzung

Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Festlegung im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte an den Grünraum gemäss Abs. 8 anrechenbar. Neubauten

Neue Gebäude, eingreifende Erneuerungen, Umgestaltungen und Erweiterungen sind in einem qualitätssichernden Verfahren (z. B. Workshopverfahren, Studienaufträge, Wettbewerbe) zu erarbeiten. Dabei sind der Stadtrat, der Beirat Stadtgestaltung und die kantonale Denkmalpflege in geeigneter Weise miteinzubeziehen. Die Bauprojekte haben den erhöhten gestalterischen Anforderungen gemäss Abs. 5 und 7 zu genügen. BNO Rheinfelden 24

Zulässige Nutzungen a Industrielle und gewerbliche Produktionsbetriebe. b Lagerbauten und Verteilzentren. c Fachmärkte. d Büros. e Wohnungen, soweit sie für die Überwachung der Betriebe notwendig sind.

Ausgeschlossene Nutzungen Einkaufszentren. Ausnützung

Ausnützungsziffer Frei. Grenzabstand

Grenzabstand ½ Gebäudehöhe, mindestens 2 m für Arbeitsbauten, mindestens 3 m für bewohnte Bauten. Baumasse

Gebäudehöhe 24 m.

Ausnahmen Gebäudehöhe Ausnahmen bei der Gebäudehöhe sind möglich für betrieblich unentbehrliche Bauteile, sofern dadurch keine öffentlichen und nachbarrechtlichen Interessen verletzt werden. Im Einzelfall entscheidet der Gemeinderat. Aussenräume

Aussenraumgestaltung 10 % der Parzellenfläche sind als zusammenhängender, mit standortsheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO).

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar. Lärmempfindlichkeit

Empfindlichkeitsstufe IV. BNO Rheinfelden 25

Zulässige Nutzungen Zulässig sind Bauten und Anlagen für: a den Kurbetrieb, b die medizinische Rehabilitation und Prävention, c Alters- und Residenzwohnungen und verwandte Nutzungen, d die Intensiv- und Naherholung. Bebauung

Baustruktur, Baumasse Der Gemeinderat bestimmt unter Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen, des Ortsbild- und des Landschaftsschutzes sowie gemäss den Anforderungen des Einzelfalls die Gebäudehöhen, die Grenz- und die Gebäudeabstände. Erschliessung

Parkierung Die notwendigen Autoabstellplätze sind in unterirdischen Anlagen oder in ökologisch unbedeutenden Randgebieten anzulegen. Aussenräume

Aussenraumgestaltung 30 % der Parzellenfläche sind als naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO).

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Zulässige Nutzung Bauten und Anlagen für öffentliche Dienste gemäss der nachstehenden Zweckbestimmung. Zweck

Zweckbestimmung Die im Nutzungsplan Siedlung ausserhalb der Altstadt ausgewiesenen Zonen für Bauten und Anlagen für öffentliche Dienste dienen folgenden Zweckbestimmungen: BNO Rheinfelden 26

Schulanlage Schützenmatt | bestimmungen 3 Park- und Festplatz Schützenweg 4 Grünanlage Magdenerbach 5 Reformierte Kirche 6 Römisch-Katholische Kirche 7 Bezirksverwaltung 8 Stadtpark-West 9 Altersheim Lindenstrasse 10 Kindergarten Robersten 11 Reformiertes Kirchgemeindezentrum 12 Schulanlage Robersten 13 Kindergarten Flossländeweg 14 Werkhof Stadtforstverwaltung 15 Regionalspital 16 Werkhof + Wehrdienste Einwohnergemeinde 17 Waldfriedhof 18 Gemeindedienste 19 Kindergarten Kohlplatz 20 Kindergarten Dianapark 21 Sportanlage Schiffacker 22 Schulanlage Engerfeld 23 Heilpädagogische Schule 24 Kinderspielplatz Kloos 25 Freizeit- und Sportanlagen Rheinufer 26 Strandbad 27 Kunsteisbahn 28 Kläranlage 29 Schulanlage Augarten 30 Kindergärten Augarten 31 Kompostierungsanlage Chleigrüt 32 Schifflände 33 Stadtpark-Ost 34 Zollanlage* **Art. 17, Abs. 2, Nr. 34 Zollanlage beschlossen und eingefügt am 20. Juni 2007, genehmigt am 24. Oktober 2007. BNO Rheinfelden 27 Bebauung

Baustruktur, Baumasse Der Gemeinderat bestimmt unter Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen, des Ortsbild- und des Landschaftsschutzes sowie gemäss den Anforderungen des Einzelfalls die Gebäudehöhen, die Grenz- und die Gebäudeabstände. Gegenüber angrenzenden Zonen sind deren vorgeschriebene Grenzabstände und Gebäudehöhen einzuhalten. Aussenräume

Aussenraumgestaltung 10 % der Parzellenfläche sind als zusammenhängender, mit standortsheimischen Pflanzen naturnah angelegter Grünraum zu gestalten und zu pflegen. Als naturnah gelten die bei der Naturschutzzone Freihaltung aufgeführten Aussenraumgestaltungen (Art. 21 Abs. 5 BNO).

Anrechenbarkeit anderer Grünflächen Verbindliche Schutzbepflanzungen gemäss Ausweis im Bauzonenplan sind ganz, Dachbegrünungen zur Hälfte der begrünten Fläche anrechenbar.

Autoparkplätze Autoparkplätze sind mit standortsheimischen Bäumen zu bepflanzen. Der Bestand dieser Bäume ist über einen Pflegeplan zu gewährleisten. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe empfindlichkeit III, Regionalspital II. BNO Rheinfelden 28 Überlagerungszonen und -vorschriften Siedlung

Zweck Mit der Überlagerungszone Bauhöhenbeschränkung werden die maximal zulässigen Vollgeschosszahlen bzw. Gebäudehöhen der Grundnutzungszonen an folgenden Orten eingeschränkt: a Im Anstoss von Arbeits- an Wohnzonen, b an Orten, die aus Sicht des Orts- bzw. des Landschaftsbildes empfindlich sind, c im Bereich lebenswichtiger Flugschneisen für die Fauna. Beschränkung

Abweichungen Innerhalb der überlagerten Zonenbereiche gelten gemäss Eintrag im Nutzungsplan Siedlung abweichend zur Grundnutzung die folgenden Vollgeschosszahlen bzw. Gebäudehöhen: Planeintrag 2 = 2 Vollgeschosse, Gebäudehöhe max. 7,0 m, Planeintrag 3 = 3 Vollgeschosse, Gebäudehöhe max. 10,0 m, Planeintrag 4 = 4 Vollgeschosse, Gebäudehöhe max. 13,0 m.

Vorbehalt bezüglich Arealüberbauungen Die im Rahmen von Bauhöhenbeschränkungen festgelegte maximale Zahl der Vollgeschosse sowie die zugehörigen Gebäudehöhen sind auch bei Arealüberbauungen einzuhalten. Anrechenbarkeit

Ausnützung Der überlagerte Zonenanteil der Grundnutzung bleibt bei Bestimmung der baulichen Ausnützung voll anrechenbar.

Kennzeichnung Naturensembles beinhalten ausgesuchte Kleingehölze, Obstgärten und parkähnliche Baumbestände (siehe Kleingehölzinventar).

Ausscheidung Der Nutzungsplan Siedlung weist folgende Naturensembles aus:

Schutz Innerhalb der im Bauzonenplan ausgewiesenen Flächen sind bis zur Vornahme baulicher Massnahmen die Naturensembles in ihrem Bestand zu erhalten .

Umgang Vorgängig baulicher Massnahmen innerhalb der überlagerten Areale hat die Bauherrschaft im Rahmen einer Voranfrage den zum gegebenen Zeitpunkt optimalen Umgang mit dem Naturensemble zu klären.

Zweck Die Naturschutzzone Durchlässigkeit bezweckt innerhalb ordentlicher Bauzonen die Gewährleistung einer minimalen Durchgängigkeit für bodengebundene Lebewesen.

Überbaubarkeit Die von der Naturschutzzone Durchlässigkeit korridorartig überlagerten Bauzonen bleiben gemäss den Vorschriften der jeweiligen Grundnutzung überbaubar.

Umsetzung Die Gestaltungsvorschriften der Überlagerungszone sind im Rahmen von Baugesuchen zu Neubauten bzw. bei wesentlichen Umbauten, Erneuerungen usw. zu konkretisieren und zu realisieren. Aussenräume

Aussenraumgestaltung Die Aussenräume im überlagerten Zonenbereich sind so zu gestalten, dass der Durchgang für Kleinlebewesen möglich bleibt. Nicht zulässig sind: a Geschlossene Mauerzüge, b engmaschige bzw. bodenabschliessende Einfriedungen, BNO Rheinfelden 30 c eine geschlossene Bauweise von drei und mehr Baueinheiten quer zum ausgeschiedenen Korridor.

Geländestufen Geländeveränderungen und Randabschlüsse sind soweit abzuflachen, dass sie auch für Kleinlebewesen überwindbar bleiben. Trockenmauern sind nur gestuft bis zu einer Höhe von maximal 0,80 m zulässig.

Standort Die je nach Grundnutzungszone festgelegten Mindestanteile naturnah anzulegender Freiflächen sind vorrangig innerhalb der Überlagerungsbereiche der Naturschutzzone Durchlässigkeit auszuscheiden.

Zweck | Zweck Die Naturschutzzone Freihaltung dient der Erhaltung von flächigen Naturobjekten innerhalb des Baugebietes sowie der Offenhaltung von Vernetzungskorridoren zwischen Grünräumen innerhalb und ausserhalb des Baugebietes.

Freihaltung Die von der Naturschutzzone Freihaltung überlagerten Zonenbereiche sind von Bauten freizuhalten. Darunter fallen: a Hochbauten, b geschlossene Mauerzüge, c Engmaschige bzw. bodenabschliessende Einfriedungen, d Fahrnisbauten.

Unterirdische Bauten Unterirdische Bauten sind möglich, wenn die zielgesetzte Oberflächengestaltung gewährleistet bleibt.

Anrechenbarkeit Die überlagerten, nicht überbaubaren Zonenbereiche sind bei Bestimmung der baulichen Ausnützung der Grundnutzung anrechenbar.

Aussenraumgestaltung | Aussenräume Die freizuhaltenden Flächen dieser Überlagerungszone sind als naturnahe Grünräume zu gestalten. Als solche gelten u.a.: BNO Rheinfelden 31 a Mager- oder Blumenwiesen, b Brachlandflächen, c Gehölze und Hecken, d Steinanlagen, Kies- und Mergelflächen, e Weiher und Tümpel, f Pflanzplätze.

Verfestigte Erschliessungswege in der Ausführung als sickerfähige Kies- oder Mergelflächen sind zulässig.

Geländeveränderungen und Randabschlüsse sind soweit abzuflachen, dass sie auch für Kleinlebewesen überwindbar bleiben. Trockenmauern sind nur gestuft bis zu einer Höhe von maximal 0,80 m zulässig.

Zweck Die Schutzbepflanzungen bezwecken: a Die Eindämmung der Immissionen von Arbeitszonen gegenüber Wohnzonen, b die Einbindung von Grossbauten in das Orts- und Landschaftsbild, c die Vernetzung von Grünräumen.

Standort Die Schutzbepflanzungen sind gemäss der Einzeichnung im Nutzungsplan Siedlung anzulegen. Umsetzung

Freihaltung Die Schutzbepflanzungen dürfen weder überbaut noch als Abstell- oder Lagerplatz genutzt werden. Unterirdische Bauten innerhalb der Schutzbepflanzungen kann der Gemeinderat bewilligen, sofern die Bepflanzung gewährleistet bleibt. BNO Rheinfelden 32

Gestaltung Die Schutzbepflanzungen sind mit standortsheimischen Arten anzulegen als: a Baumstreifen oder Alleen, b Hecken, c Durchgehende Grünstreifen, bepflanzt mit Bäumen und Büschen.

Dimensionierung Für die Schutzbepflanzungen gelten folgende Mindestbreiten: a

Verantwortung Erstellung, Erhalt und Pflege der Bepflanzung gehen zulasten der Grundeigentümer.

Zeitpunkt Die Schutzbepflanzungen sind spätestens mit der Nutznahme der hinterliegenden Bauzone anzulegen.

Kennzeichnung Als Einkaufszentrum oder Fachmarkt gelten die in der kantonalen Wegleitung definierten Nutzungsgemenge (siehe Anhang). Standorteingrenzung

Standorte bis 1000 m² Einkaufszentren bis zu Nettoladenflächen von 1000 m² sind in der Zone Altstadt sowie in der Arbeitszone I (Dienstleistungen) zulässig. Fachmärkte bis zu Nettoladenflächen von 1000 m² sind innerhalb der Arbeitszonen I (Dienstleistungen), II (Gewerbe) und III (Industrie) zulässig.

Standorte von 1000 m² bis 5000 m² Einkaufszentren oder Fachmärkte mit Nettoladenflächen von über 1000 m² bis max. 5000 m² sind innerhalb der genannten Zonen nur in folgenden Bereichen zulässig:

Altstadt (ohne Fachmärkte).

Standort Migros Lindenstrasse.

Standort Coop Bahnhofstrasse.

Areal Bahnhof und Umraum.

Areal Cardinal. BNO Rheinfelden 33

Einkaufszentren bis max. 10’000 m² Einkaufszentren mit Nettoladenflächen bis max. 10’000 m² , gemessen über den ganzen Bereich, sind nur innerhalb des Areals Kloosfeld-Im Industrie zulässig.

Fachmärkte bis max. 10’000 m² Fachmärkte mit Nettoladenflächen bis max. 10’000 m² , gemessen über den ganzen Bereich, sind nur innerhalb des Areals Untere Rütenen zulässig. BNO Rheinfelden 34 Teil 3* Zonenvorschriften Kulturland

Grundnutzungszonen Kulturland Landwirtschaftszone Naturschutzzone Kulturland

Weitere Zonen nach Art. 18 RPG Familiengartenzone Zone für Freiraumaktivitäten Spezialzone Riburg Spezialzone Golf Forst- und landwirtschaftliche Lagerzone

Überlagerungszonen Kulturland Landschaftsschutzzone Naturschutzzone Wald Schutzbepflanzung * Teil 3 Zonenvorschriften Kulturland und Teil 4 Vorschriften Schutzobjekte im Rahmen der Totalrevision Nutzungsplanung Kulturland am 10. Dezember 2008 beschlossen und eingefügt, genehmigt am 6. Mai 2009. BNO Rheinfelden 35 Grundnutzungszonen Kulturland

Zweck Die Landwirtschaftszone ist für die bodenabhängige landwirtschaftliche und gartenbauliche Produktion, die Gewinnung von Energie aus Biomasse sowie für die innere Aufstockung im Sinne der Art. 16 und Art. 16a Abs. 1, Abs. 1bis und Abs. 2 RPG bestimmt*.

weitere Nutzungen Die Zulässigkeit von weiteren Produktionsmethoden und Nutzungsformen richtet sich nach eidgenössischem Recht.* Bauten

Baumasse Für Wohngebäude sind 2 Vollgeschosse erlaubt. Im Übrigen werden Gebäudehöhen und Gebäudelängen vom Gemeinderat unter Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse und der bau- und feuerpolizeilichen sowie wohnhygienischen Erfordernisse festgelegt. Es gilt für alle Bauten gegenüber den angrenzenden privaten Grundstücken generell ein Grenzabstand aus der halben Gebäudehöhe, mindestens aber 4 m.

Eingliederung Für alle Bauten und Anlagen ist ein in Abwägung sämtlicher betroffener Interessen optimaler Standort zu wählen. Sie haben sich unter Wahrung der betrieblichen Erfordernisse in Bezug auf Ausmass, Gestaltung, Stellung sowie Bepflanzung in die Landschaft einzufügen.

Vernetzung Ökologische Ausgleichsflächen sind auf die Vorgaben der kommunalen Richtpläne abzustimmen. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Zweck Zielsetzung Die Naturschutzzone Kulturland dient der umfassenden und dauernden Erhaltung und Entwicklung von Lebensräumen schutzwürdiger Pflanzen und Tiere. Nutzung

Allgemeine Einschränkungen Soweit nachstehend nichts anderes festgelegt wird, sind Bauten, Anlagen, dem Schutzziel zuwiderlaufende Terrainveränderungen (Abgrabungen, Aufschüttungen, Ablagerungen), Bewässerung, Entwässerung, Umbruch, Verwendung von Pflanzenschutz- und Unkrautvertilgungsmitteln, Aufforstung nicht gestattet.

Nutzungseinschränkungen Falls in den Schutzzielen oder in den Bewirtschaftungsverträgen und Vereinbarungen gemäss Ziffer 6 nicht anders festgelegt ist, sind zudem zu unterlassen: • das Anlegen von standortfremden Pflanzenbeständen • das Pflücken, Beschädigen und Ausgraben von Pflanzen • das Töten, Fangen und Stören von wildlebenden Tieren mit Ausnahme der bewilligten Jagd • das Verlassen der Wege und das Laufen lassen von Hunden • das Anzünden von Feuern.

zulässige Nutzung Die landwirtschaftliche Nutzung ist im Rahmen des Zonenzwecks zulässig. Unterhalt und Pflege

Duldung Pflegeeingriffe Unterhalt und Pflege der Naturschutzzone Kulturland ist Sache der Grundeigentümer bzw. der Bewirtschafter. Wird die Naturschutzzone nicht fachgerecht gepflegt, sind allfällige Pflegeeingriffe durch die Gemeinde oder von ihr beauftragte Dritte zu dulden.

Bewirtschaftungsverträge und Vereinbarungen Unterhalt und Pflege der einzelnen Naturschutzzonen sowie die daraus allfällig entstehenden Kosten und Abgeltungen können bei Bedarf mittels Bewirtschaftungsverträgen bzw. privatrechtlichen Vereinbarungen unter Beizug von Fachpersonen zwischen Kanton/ Gemeinde und Eigentümern bzw. Bewirtschaftern geregelt werden. BNO Rheinfelden 37

Schutzziele Lebensräume

Beschreibung Naturschutzobjekte Die Naturschutzzonen umfassen mehrheitlich mehrere Lebensraumtypen. Die detaillierte Beschreibung der Naturschutzobjekte (Zuordnung Lebensräume) erfolgt in kommunalen Inventaren. BNO Rheinfelden 38 Weitere Zonen nach Art. 18 RPG

Zweck Die Familiengartenzone bezweckt die Erhaltung und Erweiterung folgender Anlagen:

Augarten (nördl.) Familiengartennutzung

Bauten Im Areal Augarten sind nur gemeinschaftliche Bauten zulässig, die dem Betrieb des Familiengartenareals dienen. Die maximal zulässige Gebäudehöhe beträgt 4 m. Im Areal Neuland sind Gartenhäuschen und gedeckte Sitzplätze bis zu einer Totalfläche von 14 m² pro Gartenparzelle zulässig. Die Firsthöhe beträgt maximal 2,70 m.

Rückführung Die nicht mehr für den vorgesehenen Verwendungszweck benötigten Bauten und Anlagen sind zu entfernen. Reglement

Betriebsreglement Es ist durch den Betreiber eine Familiengartenordnung zu erstellen, die der Gemeinderat genehmigt. Lärmempfindlichkeit

Empfindlichkeitsstufe III.

Zweck Die Zone für Freiraumaktivitäten bezweckt die Nutzung, den Betrieb und soweit notwendig den Bau von Freizeiteinrichtungen im Kulturland.

Nutzungsart Nutzung Der Nutzungsplan Kulturland scheidet Zonen für Freiraumaktivitäten mit folgenden Nutzungsfestlegungen aus:

Salmenweiherareal | Freizeitaktivitäten, Spielwiese

Neumatt | Hundesport BNO Rheinfelden 39

Inseli, Burgstell | Freizeitaktivitäten, Parknutzung

Bauten Zulässig sind Bauten und Anlagen, die den Nutzungsfestlegungen entsprechen und dafür notwendig sind. Die mit Gebäuden gemäss § 6 lit. a) bis d) BauG überbaute Fläche darf maximal 5% der Zonenfläche und die Gebäudehöhe maximal 4m betragen.

Rückführung Die nicht mehr für den vorgesehenen Verwendungszweck benötigten Bauten und Anlagen sind zu entfernen. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Zweck Die Spezialzone Riburg bezweckt die planungsrechtliche Sicherung der Kleinsiedlung beim Kraftwerk Riburg-Schwörstadt. Erhaltung

Erhaltungsgrundsatz Der Charakter der Kleinsiedlung (Doppelbauten, regelmässiger Bebauungsraster) wie auch die Grundgestalt der einzelnen Bauten (giebelständiges Satteldach) sind zu erhalten. Nutzung

Nutzungsgemenge Für die bestehenden Bauten gilt analog das Nutzungsgemenge der Wohnzone A der Nutzungsplanung Siedlung. Erneuerung

Erneuerungsvorgabe Umbauten, Ausbauten und Nutzungsänderungen der bestehenden Bauten sind unter Vorbehalt der Erhaltungsvorgabe gemäss Abs. 2 im Rahmen der Vorschriften der Wohnzone A möglich. Baubewilligung

Baubewilligung Erneuerungen und Erweiterungen der Kleinsiedlung sowie deren Zweckänderungen richten sich nach den Vorschriften für Bauten ausserhalb der Bauzonen. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Nutzungsart Nutzung Zugelassen sind Bauten und Anlagen für den Golfplatz sowie die dafür zwingend erforderlichen Terrainveränderungen und Bodenverbesserungen für Spielbahnen, wobei eine der gewachsenen Landschaft nicht entsprechende Hügellandschaft zu vermeiden ist. Die zulässige Nutzungsart ist im Gestaltungsplan detailliert zu umschreiben. Die bestehenden, nicht für den Golfbetrieb benötigten Bauten können für die landwirtschaftliche Nutzung beibehalten werden, wobei sich diese nach den Bestimmungen der Landwirtschaftszone richtet.

Nutzungsmass Die zulässigen Ausmasse von Bauten und Anlagen sind im Gestaltungsplan festzulegen.

Betriebsreglement Reglement Als Bestandteil der Baubewilligung ist ein Betriebsreglement einzureichen, welches u.a. den Spielbetrieb und den Unterhalt der Anlage, die Betriebszeiten, den Unterhalt der Spielflächen und die Pflegemassnahmen für ökologische Ausgleichsflächen festlegt. Das Reglement ist durch den Gemeinderat zu genehmigen.

Sicherheit Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist aufzuzeigen, wie die Sicherheit der Anwohner sowie die Benutzer der angrenzenden öffentlichen Wege und Strassen gewährleistet wird. Ökologischer Ausgleich

Ökologische Ausgleichsflächen Ein Drittel des Gestaltungsplanperimeters ist als ökologische Ausgleichsflächen auszuscheiden. Diese sind innerhalb der Golfanlage sowie mit angrenzenden naturnahen Flächen zu vernetzen. Im Betriebsreglement sind die Zielsetzungen der ökologischen Ausgleichsflächen mit prüfbaren Zielen zu umschreiben, die Unterhaltsmassnahmen festzulegen sowie Massnahmen gegen allfällige Störungen durch den Golfbetrieb zu umschreiben. bis *Als Art. 29 Spezialzone Golf beschlossen und eingefügt am 22. März 2006, genehmigt am 26. Juni 2006; im Rahmen der Totalrevision der Nutzungsplanung Kulturland neu nummeriert. BNO Rheinfelden 41

Erfolgskontrolle Dem Gemeinderat ist drei Jahre nach Fertigstellung der Anlage von den Betreibern der Golfanlage eine Erfolgskontrolle vorzulegen. Das dafür durch unabhängige Fachleute zu erstellende Fachgutachten überprüft die Ziele für die naturnahen Flächen und Objekte und legt Verbesserungsmassnahmen fest.

Ökologischer Ausgleich ausserhalb Spezialzone Sofern nur ein Teil der erforderlichen ökologischen Ausgleichsflächen (gemäss Abs. 6) innerhalb der Spezialzone Golf angeordnet werden können, sind für die Restflächen (max. 30 % der gesamten ökologischen Ausgleichsfläche) geeignete Standorte im Gemeindegebiet Rheinfelden zu bestimmen, deren Erhaltung und naturnahe Pflege rechtlich und finanziell zu sichern sind. Betreffend Schutz, Vernetzung, Pflege, und Erfolgskontrolle sind diese Standorte wie Flächen innerhalb der Spezialzone Golf zu behandeln.

Einstellung Golfbetrieb und Rückführung Rückführung Wird die Golfanlage nicht innerhalb 2 Jahren nach rechtskräftiger Baubewilligungserteilung realisiert oder wird der Golfbetrieb eingestellt und es zeichnet sich innerhalb von zwei Jahren keine Wiederinbetriebnahme der Anlage ab, veranlasst der Gemeinderat die Rückführung der Anlage für die landwirtschaftliche Nutzung auf der Basis eines mit der Baubewilligung einzureichenden Rekultivierungskonzeptes. Die finanzielle Sicherstellung der dafür notwendigen Arbeiten ist im Baubewilligungsverfahren nachzuweisen.

Vorbehalt Die Spezialzone Golf wird mit der Auflage zur Realisierung genehmigt. Ist innerhalb von 5 Jahren nach Genehmigung der entsprechenden Spezialzone Golf die Golfanlage nicht realisiert oder wird die Golfanlage gemäss Abs. 9 rekultiviert, gelten für die Spezialzone Golf die Bestimmungen der Landwirtschaftszone. Lärm-

Empfindlichkeitsstufe

Zweck Die land- und forstwirtschaftliche Lagerzone bezweckt die Zulassung der Lagerung von forst- und landwirtschaftlichen Gütern auf dem bereits befestigten Areal.

Bauten Neubauten sind nicht zulässig BNO Rheinfelden 42 Überlagerungszonen Kulturland

Zweck | Zielsetzung Die Landschaftsschutzzone ist der Landwirtschaftszone überlagert. Sie dient der Erhaltung und Pflege besonders wertvoller Natur- und Kulturlandschaften in ihrer Vielfalt und Eigenart.

Nutzung | Nutzung Die zulässige Nutzung richtet sich unter Vorbehalt der nachfolgenden Einschränkungen nach Art. 26.

Nutzungseinschränkung Alle Nutzungen oder Einwirkungen auf das Landschaftsbild, die nicht im Einklang mit dem Zonenzweck stehen, sind untersagt. Insbesondere sind folgende Nutzungen nicht zulässig: • neue Bauten und Anlagen • gartenbauliche Nutzungen • länger als drei Monate dauernde Abdeckungen (Folientunnel, Hagelschutz, u.ä.) • Terrainveränderungen (Abgrabungen, Aufschüttungen, Ablagerungen) • künstliche Veränderungen des Wasserhaushaltes • das Lagern von Materialien wie Siloballen, landwirtschaftlichen Maschinen o.ä..

Ausnahmen Kleinere Terrainveränderungen, Bienenhäuschen, Weide- und Feldunterstände, Fahrnisbauten und betriebsnotwendige Installationen sowie Bauten und Anlagen für den ökologischen Ausgleich, Renaturierungsmassnahmen, Flur- oder Wanderwege und Einrichtungen, die der landschaftsbezogenen Erholung dienen oder Ähnliches können bewilligt werden, wenn sie auf den Standort angewiesen sind und keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. BNO Rheinfelden 43

Zweck Die Naturschutzzone Wald dient dem Schutz und der Weiterentwicklung wertvoller Waldstandorte, Baumbestände, Waldnutzungsformen, Pflanzengesellschaften sowie Lebensräume der Tierwelt.

Allgemeine Schutzziele Soweit nachstehend nichts anderes festgelegt wird, sind die Bestände soweit möglich mit standortheimischen Baumarten und auf natürliche Art zu verjüngen. Bereichernde Strukturen und Totholz sind zu belassen. Für den Privatwald besteht eine allgemeine Anzeichnungspflicht durch den Forstdienst. Spezifische

Schutzziele abgestimmt auf Waldtypen Schutzziele Die Naturschutzzone Wald wird wie folgt unterteilt:

Eingriffe Waldbauliche Eingriffe zur Abwehr von Schäden an Bauten und Anlagen, zum Schutz der Erholungssuchenden, zur Verhinderung des Sturzes von Bäumen in den Rhein sowie bei der Gefahr der Übertragung von Krankheiten auf angrenzende Waldbestände sind auch im Widerspruch zu den Schutzzielen zulässig. bis

Zonenkonform sind die für die zulässigen Nutzungen erforderlichen Anlagen, soweit sie wald- und wildtierverträglich ausgestaltet sind. Gestaltungsplanpflicht

Der Gemeinderat legt Art und Umfang der Freizeitanlagen sowie die Gestaltung und den Betrieb (inkl. die Befristung der Baubewilligung samt Rückbaupflicht) in einem Gestaltungsplan fest. Er kann ergänzend zu den in Abs. 1 genannten Nutzungen weitere, anteilsmässig untergeordnete Freizeitnutzungen zulassen, sofern die Voraussetzungen gemäss Abs. 1 und 2 eingehalten sind.

Zweck Die Schutzpflanzung bezweckt die gestalterische Aufwertung des Siedlungsrandes und die Vernetzung von Lebensräumen. Umsetzung

Standort Die Schutzbepflanzung ist gemäss der Einzeichnung im Nutzungsplan Kulturland anzulegen.

Gestaltung Die Schutzbepflanzung ist mit standortheimischen Arten anzulegen, als Baumreihen mit extensiver Unternutzung oder als durchgehende Grünstreifen, bepflanzt mit Bäumen und Sträuchern.

Dimensionierung Für die Schutzbepflanzung gilt eine Mindestbreite von 10 m.

Verantwortung Erstellung, Erhalt und Pflege der Bepflanzung gehen zulasten der Grundeigentümer des angrenzenden Baugebietes. Die Schutzpflanzung ist spätestens mit der baulichen Nutzung der hinterliegenden Bauzone anzulegen. BNO Rheinfelden 45 Teil 4 Vorschriften Schutzobjekte

Kulturobjekte a Kommunal geschützte Bauten ausserhalb der Altstadt im Siedlungsgebiet. b Kulturgeschichtliche Kleinobjekte. c Archäologische Fundstätten.

Naturobjekte a Kleingehölze im Baugebiet. b Kleingehölze im Kulturland.

Bestand Die kommunal geschützten Bauten ausserhalb der Altstadt und die geschützten kulturgeschichtlichen Kleinobjekte im Siedlungsgebiet sind in einem gesonderten Inventar Bautenschutz ausgewiesen und beschrieben. Die geschützten kulturgeschichtlichen Kleinobjekte ausserhalb des Siedlungsgebietes und die archäologischen Fundstätten sind im Inventar Kultur und Natur aufgeführt.

Abgrenzung Die kommunal geschützten Bauten ausserhalb der Altstadt sind im Nutzungsplan Siedlung entsprechend dem geschützten Bestand ausgewiesen. Die kulturgeschichtlichen Kleinobjekte und die archäologischen Fundstätten sind in den Nutzungsplänen Siedlung und Kulturland nach Standorten eingetragen.

Schutz Die Kulturobjekte sind in ihrem ausgewiesenen Bestand entsprechend den nachstehenden, nach Objektgruppen gesonderten Vorschriften geschützt.

Nutzung der Umgebung Die zonengerechte Nutzung der Umgebung von Kulturobjekten bleibt gewährleistet. BNO Rheinfelden 46

Rücksichtnahme Bauliche Massnahmen in der Umgebung von Kulturobjekten sind auf die Eigenheiten dieser Objekte abzustimmen.

Verantwortung Der Unterhalt der Kulturobjekte ist Sache der Eigentümer bzw. der Bewirtschafter.

Bestand Die Objektnummern der Naturobjekte im Baugebiet beziehen sich auf das kommunale Kleingehölzinventar. Die Naturobjekte im Kulturland sind im Inventar Kultur und Natur umschrieben.

Abgrenzung Die Naturobjekte sind in den Nutzungsplänen Siedlung oder Kulturland entsprechend ihrer Charakteristik nach Standort (Einzelbäume, Baum- oder Gebüschgruppen und dgl.) oder in ihrer Ausdehnung (Hecken, Baumstreifen, Alleen und dgl.) grundeigentumsverbindlich eingetragen. Sicherung

Schutz Die Naturobjekte sind in ihrem ausgewiesenen Bestand entsprechend den nachstehenden, nach Objektgruppen gesonderten Vorschriften geschützt. Nutzung

Nutzung der Umgebung Die zonengerechte Nutzung der Umgebung von Naturobjekten bleibt gewährleistet.

Rücksichtnahme Bauliche Massnahmen sowie die Bewirtschaftung von Frei- oder Kulturlandflächen im Umraum der Naturobjekte sind so auf die Eigenart der einzelnen Objekte abzustimmen, dass deren Bestand und Qualität gewährleistet bleiben. Unterhalt

Verantwortung Der Unterhalt der Naturobjekte ist Sache der Eigentümer bzw. der Bewirtschafter. BNO Rheinfelden 47 Beiträge

Bewirtschaftungsverträge Bewirtschaftungsverträge oder andere privatrechtliche Vereinbarungen zur Regelung spezieller Belange zwischen Kanton/Gemeinde und Eigentümer/Bewirtschafter bleiben vorbehalten. Kulturobjekte

Kennzeichnung Die geschützten Bauten ausserhalb der Altstadt umfassen Baudenkmäler von kommunaler Bedeutung, denen aus Sicht der Siedlungs- und Architekturgeschichte ein hoher Zeugniswert zukommt oder die das Ortsbild wie die einzelnen Quartiere massgeblich prägen. Erhaltung

Erhaltung Die ausgewiesenen Bauten sind in ihrem Bestand zu erhalten. Bestand

Bestand Als Bestand wird gewertet: a Das architektonische Erscheinungsbild der Bauten von aussen, eingeschlossen Elemente des Bautenschmucks, der Öffnungsausfachungen (Haustüren, Fenster usw.) und der Erschliessung (Aussentreppen, Veranden usw.). b Elemente der Dachkonstruktion und der Tragstruktur, soweit sie das äussere Erscheinungsbild bestimmen. c Elemente der Aussenanlagen, soweit sie im Inventar Bautenschutz aufgeführt sind.

Wiederherstellung Wer ein unter kommunalen Schutz gestelltes Objekt rechtswidrig verändert oder beseitigt, hat den ursprünglichen Zustand auf eigene Kosten wieder herzustellen. Erneuerung

Grundsatz Erneuerung Die behutsame Anpassung geschützter Bauten an neue Bedürfnisse ist möglich.

Art der Eingriffe Massnahmen der Erneuerung können in Elemente des Bestandes gemäss Absatz 2 eingreifen, wenn dadurch die Weiterverwendbarkeit der Bauten gefördert bzw. gewährleistet wird. BNO Rheinfelden 48

Voranfrage Es wird empfohlen, die Vorgaben der Bautenerhaltung bzw. das Mass der möglichen Eingriffe im Rahmen einer Voranfrage zu klären. Beratungen und Abklärungen einer Voranfrage zum Bautenschutz sind für den Antragstellenden ohne Kostenfolge.

Beurteilung Der Gemeinderat setzt für die Beurteilung von Massnahmen an kommunal geschützten Bauten eine Fachkommission ein.

Beseitigung Der Abbruch geschützter Bauten kann vom Gemeinderat ausnahmsweise auf Grundlage eines Fachgutachtens bewilligt werden. Ein solches Gutachten hat die geleistete Instandhaltung, den Erhaltungszustand und die Verhältnismässigkeit von Instandstellungsaufwand und nachmaligem Nutzwert abzuwägen.

Kennzeichnung | Bestand Die kulturgeschichtlichen Kleinobjekte umfassen Zeugnisse historischer Landvermarkungen und Landausbauten, religiöse und weltliche Mahnmale sowie technische Objekte.

Ausscheidung Als kulturgeschichtliche Kleinobjekte sind in den Nutzungsplänen Siedlung und Kulturland verzeichnet: Nutzungsplan Kulturland

Sicherung | Erhaltung Die kulturgeschichtlichen Kleinobjekte dürfen nicht beseitigt und nur mit Zustimmung des Gemeinderates versetzt werden. BNO Rheinfelden 49 Unterhalt

Freihaltung Die kulturgeschichtlichen Kleinobjekte sind vor dem Überwachsen durch Gebüsch oder andere Pioniervegetation wiederkehrend freizuhalten.

Schadensbehebung Die kulturgeschichtlichen Kleinobjekte sind längerfristig wiederkehrend auf Schäden zu kontrollieren. Der Gemeinderat regelt die Behebung allfälliger Schäden nach den Gegebenheiten des Einzelfalles.

Kennzeichnung Die schematisch abgegrenzten archäologischen Fundstätten bezeichnen Bereiche, wo Boden- und Lesefunde auf archäologische Zeugnisse einer noch unbekannten Ausdehnung hindeuten.

Ausscheidung Als archäologische Fundstätten sind im Nutzungsplan Siedlung folgende Bereiche bzw. Objekte bezeichnet:

Meldepflicht Vor Beginn von Bodeneingriffen (Bauten, Tiefpflügen, bewilligte Geländeveränderungen usw.) im Umraum archäologischer Fundstätten ist die Bauverwaltung bzw. die Kantonsarchäologie zu verständigen. Bei einem neuen archäologischen Fund sind die Arbeiten an der betreffenden Stelle selbständig zu unterbrechen und die Kantonarchäologie unverzüglich zu benachrichtigen. BNO Rheinfelden 50 Naturobjekte

Kennzeichnung | Bestand Die Kleingehölze im Baugebiet umfassen Einzelbäume, Baumgruppen, Baumstreifen, Alleen und Hecken, denen ein hoher Seltenheitswert oder ein hoher Zeugniswert aus der Sicht zeittypischer Aussenraumgestaltungen zukommen oder die das Orts- und Quartiersbild massgeblich prägen.

Ausscheidung

Voraussetzung Voraussetzung für die Erteilung einer Bewilligung zur Beseitigung ist ein gleichwertiger Ersatz im gleichen Gebiet.

Ausscheidung Kleingehölze Als Kleingehölze sind im Nutzungsplan Kulturland verzeichnet:

Pflege | Unterhalt Hecken und Feldgehölze sind regelmässig einer schonenden, fachkundigen Pflege zu unterziehen. Diese ist auf den angestrebten Charakter des Gehölzes abzustimmen.

Spezifische Pflegeziele Bei der Pflege von Hecken und Feldgehölzen sind folgende Grundsätze zu beachten: a Gewährleistung der Nachhaltigkeit: Ein Gehölz soll nie auf seiner ganzen Länge gleichzeitig, sondern nur in Abschnitten von max. einem Drittel ausgeholzt werden. b Erhaltung der Vielfalt: Die Gehölze sind selektiv zu pflegen, die schnellwachsenden Arten sind stärker zurückzuschneiden als die langsamer wachsenden. c Förderung der Schichtung: Bei allen Gehölzen sind eine niedere Strauchschicht und eine Krautschicht zu fördern. Bei Hochhecken ist zusätzlich höheres Buschwerk, in Baumhecken sind zusätzlich einzelne Bäume zu begünstigen.

Anstoss Die Beseitigung von Kleingehölzen kann vom Gemeinderat ausnahmsweise bewilligt werden, sofern überwiegende öffentliche oder private Interessen dies erfordern.

Voraussetzung Voraussetzung für die Erteilung einer Bewilligung zur Beseitigung ist ein gleichwertiger Ersatz im gleichen Gebiet. BNO Rheinfelden 53 Teil 5 Zielvorgaben Gestaltungspläne

Bebauung a Fassung des Bahnhofplatzes. Fassung des Platzraumes im Süden mit einem schmalen Längs- -bau (gemischte Nutzungen, Parkierung), der auch die Lärmabschirmung verbessert. b Aufweitung der Quellenstrasse. Angestrebt wird eine boulevardähnliche Verbindung zum neuen Siedlungsschwerpunkt Kloosfeld. Bautenschutz

Bahnhof Bei Um- und Ausbauten des Bahnhofkomplexes ist ein stimmiger Anschluss der Erweiterungsbauten mit dem geschützten Kernbau (BSO 2.1) zu suchen. Erschliessung

Anschluss Kantonsstrasse Die Gestaltung des Knotenausbaus Bahnhofstrasse-Kaiserstrasse ist Sache des Kantons bzw. der Gemeinde. Diese Planung ist spätestens zum Zeitpunkt der Gestaltungsplanung zu konkretisieren.

Parkierung Das bahnbezogene Park-and-Ride-Angebot im Umraum des Bahnhofs ist zu verbessern und langfristig zu sichern (allenfalls Parkhaus, siehe Abs. 1 lit.a). Freiräume

Platzgestaltung Die Gestaltung des Bahnhofplatzes erfolgt unter Koordination und Federführung der Gemeinde. BNO Rheinfelden 54

Aussen- und Freiraum Die Aussen- und Freiräume sind sorgfältig, von sehr guter räumlicher und gestalterischer Qualität und entsprechend ihrer Funktion zu gestalten. Auf hochwertige Begegnungsräume sowie eine standort- und klimagerechte Vegetation wird spezielles Gewicht gelegt. Die Aussen- und Freiräume sind zurückhaltend zu versiegeln, um gute Voraussetzungen für die Rückhaltung und Versickerung von Regenwasser zu schaffen. Der südliche Übergangsbereichs zur Bahn ist so zu gestalten, dass die ökologische Vernetzung, insbesondere für Reptilien und Amphibien entlang des Gleisraums gewährleistet bleibt. Naturschutz

Naturensembles und Naturobjekte Der mit dem Gestaltungsplan zu klärende Umgang mit Naturensembles oder Naturobjekten umfasst folgenden Bestand:

Naturensemble 147 Der Baumgruppe kommt innerhalb der Flugschneise der Fledermauskolonie in St. Martin die Bedeutung eines vorrangigen Orientierungszeichens zu. Der Erhalt dieser Leitfunktion ist bei Beseitigung/Ersatz der bestehenden Bäume mit der Gemeinde zu klären. Energie

Energie Alle Neubauten sind energieeffizient zu erstellen. Mobilität

Mobilität / Parkierung Der Pflichtbedarf an Parkfeldern für Personenwagen ist gemäss VSS-Norm 40 281 zu ermitteln. Aufgrund der sehr guten Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr gelten folgende Minimal- und Maximalwerte:

1. a)
   für Wohnnutzungen (Bewohner / Besucher): mindestens 50%; maximal 60%
2. b)
   für alle übrige Nutzungen (Beschäftigte / Besucher): mindestens 20%; maximal 40% Eine Unterschreitung des minimalen Angebots an Parkfeldern ist zulässig, wenn mit einem Mobilitätskonzept aufgezeigt wird, warum der Bedarf an Parkfeldern tiefer liegt und mit welchen Massnahmen dieser geringere Bedarf dauerhaft sichergestellt werden kann. Das Mobilitätskonzept ist mit dem Baugesuch einzureichen. BNO Rheinfelden 56

Bebauung Bebauung Fassung des Gestaltungsplanareals im Süden mit einer dichten Randbebauung, im Norden mit Solitärbauten in Anlehnung an das Baumuster der geschützten Villa.

Villa Bautenschutz Die im Süden des Baugevierts mögliche Randbebauung ist so auf das Umfeld der Villa (BSO 5.1) abzustimmen, dass diesem Bau ein angemessener Bereich des Gartenparterres Süd verbleibt. Zielvorgaben Natur Freiräume

Freiräume Die nach Nutzungsplan Siedlung bzw. nach obstehenden Zielvorgaben Städtebau mögliche Bebauung des Gestaltungplanareals ist so mit dem ortsbildprägenden Park abzustimmen, dass: a Im Anstoss an die Kaiserstrasse ein möglichst zusammenhängender, in Anlehnung an die Bepflanzung des Parks gestalteter Grünstreifen von mindestens 10 m Tiefe unüberbaut bleibt. b Im Kernbereich des Areals eine zusammenhängende Freifläche mit gemischtem Baumbestand verbleibt, welche eine dem bestehenden Park angenäherte ökologische Trittstein-Funktion weiterhin zu sichern vermag.

Durchlässigkeit Durchlässigkeit Das Parkareal liegt in einem Nord-Süd verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor (Rheinufer-Kapuzinerberg). Zur Sicherung der Durchlässigkeit dieses Korridors ist die Randbebauung längs der Quellenstrasse mindestens einmal zu unterbrechen und die Lücke gemäss den Vorschriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gestalten.

Naturensembles Naturschutz Der mit dem Gestaltungsplan zu klärende Umgang mit Naturensembles umfasst folgenden Bestand:

Bebauung Der an die Hangkante gesetzte Hotelkomplex Eden ist als ordnender Auftakt der südwestlich anschliessenden Böschungsbebauung (Fronegg) wie der hinterliegenden Quartiersbebauung (Kapuzinerberg) in hohem Masse ortsbildprägend. Diese Charakteristik ist bei baulichen Veränderungen zu wahren.

Nutzung Innerhalb des Gestaltungsplanareals sind Bauten und Anlagen eines Hotel- und Klinikbetriebs sowie, in Abweichung zur Grundnutzung der Arbeitszone IV, reine Wohnbauten nach den Vorschriften der Wohnzone A zulässig. Bautenschutz

Transformatorenhaus Bei einer Neuordnung des südlichen Gestaltungsplanareals ist auf das direkt anstossende technische Denkmal des Transformatorenhauses (BSO 14.2) Rücksicht zu nehmen. Erschliessung

Parkierung Vorgängig von weiteren Bauvorhaben innerhalb des Gestaltungsplanareals ist ein Konzept zur Unterbringung der bestehenden Parkplätze in unterirdischen Anlagen oder in ökologisch unbedeutenden Randgebieten vorzulegen. Die Realisierungsschritte dieses Konzeptes sind mit dem Gestaltungsplan festzulegen. Zielvorgaben Natur

Park Der historische Park im Osten des Gestaltungsplanareals ist im Rahmen der Vorgaben zur Bebauungsplanung so zu erhalten und zu pflegen, dass er seine Wirkung im Quartiersbild («Brückenschlag» im Massstabsbruch zwischen Hotelkomplex und Quartiersbebauung) sowie seine ökologische Trittsteinqualität zu gewährleisten vermag. Durchlässigkeit

Durchlässigkeit Das Gestaltungsplanareal wird von einem Nord-Süd (Rheinufer-Kapuzinerberg) und einem West-Ost (Bahntrasse SBB) verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor überlagert. BNO Rheinfelden 58 Die Durchlässigkeit dementsprechend aller Freiräume des Gestaltungsplanareals ist gemäss den Vorschriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gewährleisten.

Naturensembles und Naturobjekte Naturschutz Der mit dem Gestaltungsplan «Eden» zu klärende Umgang mit Naturensembles und Naturobjekten umfasst folgenden Bestand:

Bebauung a Die Neubauten der Arbeitszone I sind auf eine Bauhöhe von drei ollgeschossen zu beschränken. b Bei der Bebauung der Arbeitszone I ist auf eine wirkungsvolle Abschirmung des hinterliegenden Wohnquartiers bezüglich der Lärmeinflüsse von Süden zu achten. Nutzung

Nutzung Innerhalb des Gestaltungsplanareals sind in Abweichung zur Grundnutzung der Arbeitszone I Abstellflächen für die Parkierung von Personenautos und Lastwagen von ausserhalb gelegenen Betrieben zulässig. Bautenschutz

Villa Froneggweg 11 Bei der Bebauung des westlichen Gestaltungsplanareals ist auf die kommunal geschützte, direkt anstossende Villa am Froneggweg 11 (BSO 7.3) Rücksicht zu nehmen. Erschliessung

Parkierung a Der bestehende Parkplatz im Westen des Areals, übergreifend in der Arbeitszone I und in der Wohnzone A gelegen, kann bei Wahrung seiner Gestaltung (Bepflanzung, Sichtdämme) verbleiben. b Neue Parkplätze der Arbeitszone I sind innerhalb des zugehörigen Zonenbereichs, allenfalls im Verbund mit Abstellplätzen der Anwohner der Wohnzone A anzulegen. BNO Rheinfelden 59 Zielvorgaben Natur Durchlässigkeit

Durchlässigkeit Das Gestaltungsplanareal wird im Osten von einem Nord-Süd (Rheinufer-Kapuzinerberg) und einem zwischen der Arbeits- wie der Wohnzone verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor überlagert. Die Durchlässigkeit dieser Korridore ist gemäss den Vorschriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gewährleisten. Naturschutz

Einzelbäume Im Rahmen der Bebauungs- und Freiraumplanung des Gestaltungsplans ist die Pflanzung mehrerer grosskroniger Bäume zu sichern.

Bebauung und Freiraum Freiräume Neubauten des Kurzentrums wie des Hotels sind so um die beiden bestehenden Komplexe zu gruppieren, dass zwischen diesen ein freier Fluss der Parklandschaft vom Stadtpark zur Parzelle-Ost gewahrt bleibt. Unterirdische Anlagen sind davon soweit unbetrof-fen, als sie den Baumbestand des Parks nicht beeinträchtigen oder verunmöglichen. Bautenschutz

Hôtel des Salines Der in den Park hineinragende Kerntrakt (BSO 12.1) und der westliche Bauflügel längs des Rheins (BSO 12.2) gehören zu den «pièces de résistance» des Komplexes Hôtel des Salines. Das Ausmass der Schutzwürdigkeit des Zwischentrakts mit Lingerie und Küche ist im Rahmen einer Voranfrage auf Grundlage eines Umnutzungskonzeptes der Altbauten zu klären.

Museum Bohrturm Der Standort des technischen Denkmals Museum Bohrturm (BSO 12.4) ist innerhalb des Gestaltungsplanareals frei. Erschliessung

Parkierung Vorgängig von weiteren Bauvorhaben innerhalb des Gestaltungsplanareals ist ein Konzept zur Unterbringung der bestehenden Parkplätze in unterirdischen Anlagen oder in ökologisch unbedeutenden Randgebieten vorzulegen. Die Realisierungsschritte dieses Konzeptes sind mit dem Gestaltungsplan festzulegen. BNO Rheinfelden 60 Zielvorgaben Natur Freiraum

Park Der historische Park zwischen Kurzentrum und Hotelkomplex ist im Rahmen der Vorgaben zur Bebauungsplanung so zu erhalten und zu pflegen, dass er seine ökologische Trittsteinqualität zu gewährleisten vermag. Freiräume

Freihaltung Im Anstoss an die Roberstenstrasse ist ein durchgehender Grenzabstand von 10 m einzuhalten. Die Freifläche dieses Abstandstreifens ist in Anlehnung an die Vorgaben der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten. Einrichtungen einer Fussgängerpromenade sind zulässig. Durchlässigkeit

Durchlässigkeit Das Gestaltungsplanareal wird im Westen von einem von Nordwest nach Südost verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor (Rheinufer-Engerfeld) überlagert. Die Durchlässigkeit dieses Korridors wie des zwischen Kurzentrum und Hotel gelegenen Parks ist gemäss den Vorschriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gewährleisten. Naturschutz

Naturensembles Der mit dem Gestaltungsplan «Kurzentrum» zu klärende Umgang mit Naturensembles umfasst folgenden Bestand:

Bebauung a Die Neubauten der Arbeitszone I sind auf eine Bauhöhe von drei Vollgeschossen zu beschränken. b Die Bebauung ist so anzuordnen, dass vom Belvedere längs der Salinenstrasse (Schutzobjekt NO 264) Durchblicke zum Flussraum hin offen bleiben. BNO Rheinfelden 61 Nutzung ² Nutzungseingrenzung a Innerhalb des Gestaltungsplanareals sind in Abweichung zur Grundnutzung der Arbeitszone I die in Art. 13 unter Absatz b genannten Einrichtungen (Kleingewerbe, Werkstätten, Tankstellen und Ateliers) nicht zulässig. b Praxen und Einrichtungen der Parahotellerie bilden ausdrücklich Teil des zulässigen Nutzungsgemenges. Erschliessung ³ Erschliessung a Die Erschliessung des Areals für den motorisierten Verkehr hat ausschliesslich ab dem Flossländeweg zu erfolgen. b Das Belvedere darf durch keine Zufahrten beeinträchtigt werden. c Fussläufige Beziehungen durch das Belvedere und ab dem Haldenweg sind möglich. ⁴ Parkierung Anlagen der Parkierung sind entweder unterirdisch anzuordnen oder als oberirdische zu bepflanzen. Zielvorgaben Natur Freiraum ⁵ Freihaltung a Im Anstoss an die Salinenstrasse ist eine Grenzabstandslinie einzuhalten, die sich geradlinig von einem Abstand von 24 m im Süden auf 17 m im Osten verengt. b Die Freifläche dieses Abstandstreifens ist in Anlehnung an die Vorgaben der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten. Einrichtungen einer Fussgängerpromenade sind zulässig. ⁶ Durchlässigkeit Das Gestaltungsplanareal wird im Süden von einem West-Ost verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor (Rheinufer-Salinewäldli) überlagert. Die Durchlässigkeit dieses Korridors ist gemäss den Vors chriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gewährleisten. ⁷ Naturobjekt Die Bepflanzung des Belvedere ist als geschütztes Naturobjekt (NO 264) zu erhalten. Abgehende Bäume sind zu ersetzen. B NO Rheinfelden 62

Durchlässigkeit Das Gestaltungsplanareal wird im Süden von einem West-Ost verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor (Rheinufer-Rüchiwald) überlagert. Die Durchlässigkeit dieses Korridors ist gemäss den Vorschriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gewährleisten. Freiräume

Freihaltung Die gemäss Vorschriften der Grundnutzung freizuhaltenden Areale sind in Abstimmung mit der Bebauung und der Erschliessung in ihrer ökologischen Güte aufzuwerten. Massgebend ist eine Freiraumgestaltung in Anlehnung an die Vorschriften der Naturschutzzone Freihaltung. Naturschutz

Naturensembles und Naturobjekte Der mit dem Gestaltungsplan zu klärende Umgang mit Naturensembles und Naturobjekten umfasst folgenden Bestand:

Bebauung a Längs der Roberstenstrasse ist eine Bebauungsstruktur anzustreben, die das dichtere Gefüge der beiden kommunal geschützten Baukomplexe Rheinlust (BSO 11.1) und der Wohnbebauung südwärts gegenüber (BSO 11.2 – 11.5 ) weiterführt. b Zwischen der Randbebauung längs der Roberstenstrasse und der historischen Baugruppe der Rheinlust ist in Zusammenarbeit mit dem Eigentümer eine städtebaulich stimmige Verknüpfung zu suchen. BNO Rheinfelden 63 Zielvorgaben Natur Durchlässigkeit

Durchlässigkeit Das Gestaltungsplanareal wird im Anstoss an den Rheinuferweg von einem längs des Rheins verlaufenden Grünraum-Vernetzungskorridor überlagert. Die Durchlässigkeit dieses Korridors ist gemäss den Vorschriften der Naturschutzzone Durchlässigkeit zu gewährleisten.

Baumstreifen Naturschutz Die längs der Roberstenstrasse und des Rheinweges bestehenden Ansätze von Baumreihen sind zu durchgehenden Strukturen zu verdichten. Abgehende Bäume sind neu zu pflanzen.

Naturobjekte Der mit dem Gestaltungsplan zu klärende Umgang mit Naturobjekten umfasst folgenden Bestand:

Bebauungskonzept Das Bebauungskonzept des Gestaltungsplans «Cardinal» hat die nach Aufgabe der angestammten Nutzung (Grossgewerbebetrieb) strukturelle Neuordnung des gesamten Areals nach den Vorschriften der Arbeitszone I auszuweisen.

Wohnanteil Dem Gestaltungsplan ist ein Wohnanteil von 30 % der Bruttoge-schossfläche des gesamten Bauvolumens (Neubauten + umgenutzte Altbauten) zugrunde zu legen. Die Ausbauschritte sind zu benennen. Erschliessung

Fussgängerbeziehungen Die Durchgängigkeit des Areals für öffentliche Fussgängerbeziehungen ist längs des Rheinufers (Rheinuferweg) und in der Querrichtung auf Höhe der Quellenstrasse zu verbessern und gestalterisch aufzuwerten. BNO Rheinfelden 64

Parkierung Der für das Gesamtareal anfallende Pflicht-Parkplatzbedarf ist mit einem unter- oder oberirdischen Parkhaus zu decken. Zusätzliche offene Besucher-Parkplätze sind zulässig.

Anschluss Kantonsstrasse Veränderungen der Anschlussgestaltung des Areals an die Kantonsstrasse haben die Bedürfnisse des gegenüberliegenden Areals Kloosfeld-Im Industrie zu berücksichtigen. Zielvorgaben Natur

Freiräume | Freiraum Bebauung und Freiräume des neustrukturierten Areals sind so anzuordnen, dass Durchblicke zur Wahrnehmung der Rheinlandschaft offen bleiben.

Freihaltung Im Anstoss des Gestaltungsplanareals an die Parzelle 1279 im Westen ist von oberirdischen Bauten ein Grenzabstand von 7.50 m, im Anstoss an Parzelle 1814 im Osten ein Grenzabstand von 15 m einzuhalten. Die Freiflächen dieser Abstandsstreifen sind in Anlehnung an die Vorgaben der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten.

Rheinufer Mit dem Gestaltungsplan als Vorleistung einer Neuordnung sind Möglichkeiten aufzuzeigen, den heute mit Kunstbauten befestigten Rheinanstoss in der Tiefe zwischen bestehender Flucht der Hochbauten und der Wasserlinie teilweise zu renaturieren bzw. die Durchgängigkeit im Sinne der Naturschutzzone Durchgängigkeit zu verbessern.

Zufahrt Die Erschliessung des gesamten Gestaltungsplanareals für den motorisierten Verkehr hat über den an der Nordgrenze geplanten Kreisel der Autobahnauffahrt ab der Kantonsstrasse K 292 zu erfolgen. BNO Rheinfelden 66

Parkierung Autoparkplätze für Personenwagen sind ab sechs Stellplätzen mit standortsheimischen Bäumen zu bepflanzen. Zielvorgaben Natur

Freihalteflächen | Freiraum Die Bauabstandsfläche zur Kantonsstrasse im Norden, die Grenzabstandsfläche zum Autobahnbauwerk im Westen sowie ein Freihaltestreifen von 10 m Tiefe längs des Bahndamms im Süden sind entsprechend den Vorschriften der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten. Diese Flächen sind an die pflichtige Aussenraumgestaltung gemäss Art. 14 Abs. 8 BNO anrechenbar.

Schutzbepflanzung Ost Im östlichen Randbereich des Gestaltungsplanareals haben Bauten einen Grenzabstand von 15 m einzuhalten. Die Freifläche ist als Schutzbepflanzung gemäss den Vorschriften von Art. 23 BNO zu gestalten.

Bebauungskonzept | Bebauung Der Gestaltungsplan Schiffacker hat die Bebauung einer freizeitorientierten Arbeitszone so zu regeln, dass zusammen mit der Schulanlage Engerfeld, der Eremitage und dem Freihaltegebiet Kunzental ein gestalterisch hochwertiger Siedlungsrand und Stadteingang entsteht.

Nutzungskonzept a Die Arbeitszone Schiffacker dient vorrangig der Aufnahme privatwirtschaftlich betriebener Bauten und Anlagen für Sport-, Freizeit- und Kulturaktivitäten. Die Ansiedlung öffentlicher Bauten und Anlagen derselben Zweckbestimmung bleibt vorbehalten. b Einkaufszentren, Fachmärkte, Tankstellen und Wohnungen bleiben in Abweichung zur Grundnutzung der Arbeitszone I ausgeschlossen. BNO Rheinfelden 67 Lärmschutz

Lärmschutz a Bei lärmempfindlichen Räumen sind die Planungswerte des Lärmschutzes einzuhalten. Lärmempfindliche Räume können nur bewilligt werden, wenn sie nachweislich über genügend lärmgeschützt angeordnete Fenster verfügen. b In der Mitte der offenen Fenster muss die Summe aller Dämpfungen bezogen auf den Emissionswert von Autobahn und Autobahnzubringer mindestens 25 dB (A) betragen. c Bei der Anlage offener Spiel- und Sportflächen sind diese soweit als möglich mit randständigen Bauten und Schutzwällen zur Autobahn und zum Autobahnzubringer hin abzuschirmen. Erschliessung

Parkierung Autoparkplätze sind mit versickerungsfähigen Oberflächen zu versehen und ab sechs Stellplätzen mit standortsheimischen Bäumen zu bepflanzen. Zielvorgaben Natur Natur- und

Freihalteflächen Landschaftsschutz Die Bauabstandsfläche zur Autobahn und zum Autobahnzubringer hin sind entsprechend den Vorschriften der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten. Diese Flächen sind an die pflichtige Aussenraumgestaltung gemäss Art. 13 Abs. 8 BNO anrechenbar.

Schutzbepflanzung Ost Im nördlichen Randbereich des Gestaltungsplanareals ist hälftig zur Zone ÖBA hin eine Schutzbepflanzung mit einer Breite von 15 m gemäss den Vorschriften von Art. 23 BNO anzulegen.

Lage der Arbeitszone Die nach erfolgtem Kiesabbau im Chleigrüt je nach Bedarf für eine gewerbliche Nutzung zu erschliessende Teilfläche soll in direktem Anstoss an die vorgelagerte Arbeitszone III ausgeschieden werden. Aufteilung

Vorrang Vorrang Die Ausscheidung der Zonen-Teilbereiche nach erfolgtem Kiesabbau und deren Gestaltung wie Rekultivierung haben die Belange des Natur- und Landschaftschutzes vorrangig zu berücksichtigen. BNO Rheinfelden 68 Stromeinspeisungsanlage

Stromeinspeisungsanlage Die Stromeinspeisungsanlage des neuen Kraftwerkes Rheinfelden soll, falls sie extern des Maschinenhauses angesiedelt wird, in das Baugebiet zu liegen kommen. Nutzung

Nutzungsvorschriften Für Bauten und Freiräume innerhalb des Gestaltungsplanareals gelten die Nutzungsvorschriften der Arbeitszone II: Gewerbe. Vernetzung

Vernetzung Im westlichen Bereich des Chleigrüts ist nach erfolgtem Kiesabbau eine Teilfläche dauernd von Bauten freizuhalten. Diese Fläche ist so zu gestalten, dass sie die Vernetzung der Landschaftskammern längs des Rheins (Wäberhölzli-Chleigrütgraben-Chleigrüt-Grossgrütgraben-Grossgrüt-Pfärrichgraben-Heimeholz) fördert. Landschaftsschutzzone Wald

Landschaftsschutzzone Wald Die Nachnutzung des Chleigrüts darf keine Veränderung der naturräumlichen Gegebenheiten innerhalb der Landschaftsschutzzone Wald des Chleigrütgrabens zur Folge haben.

Feuchtstandort Innerhalb des Gestaltungsplanareals ist nach erfolgtem Kiesabbau in der Nähe zum Chleigrütgraben ein Feuchtstandort zu schaffen. *Art. 62 Gestaltungsplan P: Im Industrie Zielvorgaben Städtebau

Entwicklungskonzept Standortplanung Der Gestaltungsplan Im Industrie hat die Bebauung und die Erschliessung des einbezogenen Areals mit der bestehenden Wohnbebauung im Osten und dem geplanten Siedlungsschwerpunkt im Westen abzustimmen. * Art. 62 eingefügt und beschlossen am 8. Dezember 2004, genehmigt am 16. März 2005. BNO Rheinfelden 69 Nutzungskonzept ² Nutzungskonzept Dem Gestaltungsplan ist ein Wohnanteil von mindestens 30% der B + ruttogeschossfläche des gesamten Bauvolumens (Neubauten umgenutzte Altbauten) zugrunde zu legen. Dieser pflichtige Wohnraum ist schwergewichtig auf der südlichen Hälfte des Gestaltungsplanareals anzuordnen. Bebauung ³ Bebauungskonzept a Im Anstoss an die östlich gelegene Wohnzone C, Umraum Margaretenweg, ist die Bauhöhe von Neubauten auf einer Tiefe von 30 m ab Zonengrenze auf drei Vollgeschosse zu beschränken. b Für die maximal zulässigen Einbautiefen gelten die Vorgaben der «Richtlinien für das Bauern im Grundwassergebiet unter besonderer Berücksichtigung des Gebietes Kloos-Breitmatt-Weiherfeld der Stadt Rheinfelden». Erschliessung ⁴ Erschliessungskonzept a Die Erschliessung des Areals für den motorisierten Verkehr ab der Kantonsstrasse 292 hat vorbehältlich der übergeordneten Planung über den Knoten Quellenstrasse zu erfolgen. b Der Gestaltungsplan hat in Varianten die Konsequenzen des Verbleibs oder des Abbruchs der Industriegleiserschliessung längs der Quellenstrasse aufzuzeigen. c Der Einbezug des Margaretenweges für die motorisierte Erschliessung bleibt ausgeschlossen. Für Fussgänger und Radfahrer ist bei Abbruch oder Verlegung des Industriegleises aus dem Gestaltungsplanareal eine durchgehende, öffentlich nutzbare Verbindung Richtung Quellenstrasse/Gerstenweg offen zu halten. ⁵ Parkierung Autoparkplätze für Personenwagen sind ab sechs Stellplätzen mit standortsheimischen Bäumen zu bepflanzen. Zielvorgaben Natur Freiraum ⁶ Freihalteflächen a Die zonengemässe Grenzabstandsfläche längs der Ostgrenze des Gestaltungsplanareals ist entsprechend den Vorschriften der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten (Art. 21 Abs. 5 BNO). Diese Fläche ist an die pflichtige Aussenraumgestaltung gemäss Art. 13 Abs. 8 BNO anrechenbar. BNO Rheinfelden 70 b Bei Aufhebung des Industriegleises längs der Quellenstrasse ist der Bahndamm als begrüntes Landschaftselement für den Lärm- und Sichtschutz der hinterliegenden Bauten zu belassen und mit Bäumen zu bestocken. Durchfahrten zur Erschliessung des hinterliegenden Gestaltungsplanareals sind möglich. ⁷ Grünraum

Nutzung a Innerhalb des Gestaltungsplanareals sind mit Ausnahme von Tankstellen alle Nutzungen der Arbeitszone I zulässig. b Mindestens für die Erdgeschoss- (Rotes Haus) und Sockelgeschosse (Neubauten) sind publikumsorientierte Nutzungen vorzusehen. c Für Neubauten in der Arbeitszone I gelten folgende maximale Nutzungsmasse: - Parzelle 54: 4’600 m² anrechenbare BGF - Parzellen 1262, 1937: 1’350 m² anrechenbare BGF Erschliessung ³ Erschliessung und Parkierung Mit Ausnahme einzelner Kurzzeitparkplätze ist die Parkierung unterirdisch anzuordnen. Dabei sind soweit sinnvoll die Zu- und Wegfahrten bestehender Parkierungsanlagen zu nutzen. ⁴ Fussgängerbeziehungen a Das bestehende Oelwegli kann in Abstimmung auf die neue Freiraumgestaltung verlegt werden. Dabei ist eine öffentliche, hindernisfreie und attraktive Fussgän-gerverbindung von der Schifflände bis zur Bahnhofstrasse sicherzustellen. b Die bestehende öffentliche Fusswegverbindung zwischen Rotem Haus und Parkhaus zum oberen Stadtgraben ist gestalterisch aufzuwerten. Zielvorgaben Natur ⁵ Stadtgraben Stadtgraben Der gesamte Bereich des Stadtgrabens ist als einheitlich gestalteter, öffentlicher Raum mit hoher Aufenthaltsqualität auszubilden. Dabei soll mit einem möglichst weichen Terrainverlauf an das südli che Stadtgrabenareal und an das Niveau der Schifflände angeschlossen werden. Die Höhenbeschränkungen für Terrainveränderungen finden keine Anwendung. ⁶ Freihalteflächen, Durchlässigkeit Freiraum Der Stadtgraben gilt als Vernetzungskorridor. Die entsprechenden Vorgaben in Art. 20 BNO sind möglichst weitgehend einzuhalten. Nicht befestigte Flächen sind in Anlehnung an die Vorgaben der Naturschutzzone Freihaltung zu gestalten. BNO Rheinfelden 72 Zielvorgaben Energie Energiekonzept

Energiekonzept Mit dem Baugesuch ist ein Energiekonzept einzureichen, welchem eine möglichst geringe Umweltbelastung und eine sparsame Energieverwendung zugrunde liegen. Abwärme und erneuerbare Energien sind mit Priorität zu nutzen. Neubauten haben mindestens den Minergie-Standard einzuhalten. bis *Art. 62 Gestaltungsplan R: Kieshübelhof Zielvorgaben Nutzung Bebauung

Bebauungskonzept Die gebäudegebundene Golfinfrastruktur ist grundsätzlich in den bestehenden Gebäuden unterzubringen. Neue Gebäude, mit Ausnahme von technisch bedingten An- und Kleinbauten (z.B. Pumphaus) und mit Ausnahme der Abschlagsüberdeckung, sind bis maximal 600 m² Bruttogeschossfläche zulässig. Infrastruktur

Erschliessung Die Erschliessung für Besucher mit Motorfahrzeugen erfolgt ausschliesslich von Norden über das Gebiet Weiherfeld Ost (Libellenweg-Kieshübelweg). Motorisierter Durchgangsverkehr durch das Golfareal sowie nicht anlagegebundener Zugangsverkehr sind mit geeigneten Massnahmen zu unterbinden.

Parkierung Das Parkplatzangebot ist auf den Regelbetrieb auszurichten. Für Grossanlässe sind zusätzlich temporäre Parkplätze an dafür geeigneten Standorten nachzuweisen.

Wegnetz Die bestehenden Wegverbindungen müssen für den Fussgängerverkehr und soweit im kommunalen Richtplan vorgesehen auch für den Radwegverkehr uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Es sind ausreichende In¬frastruktureinrichtungen vorzusehen (Sitzbänke, Abfall- und Hundeversäuberungseinrichtungen u.a.). bis *Art. 62 Gestaltungsplan R: Kieshübelhof beschlossen und eingefügt am 22. März 2006, genehmigt am 26. Juni 2006. BNO Rheinfelden 73 Eingliederung Zielvorgaben Gestaltung

Landschaftsbild Bauten und Anlagen sind durch ihre Lage, Gebäudeform, geeignete Terraingestaltung, Materialwahl und mit Hilfe von standortheimischen Gehölzen und einer naturnahen Umgebungsgestaltung gut in die Landschaft zu integrieren. Terrainveränderungen sind auf das Minimum zu reduzieren. Parkplätze sind mit standortheimischen Bäumen zu bepflanzen. Zielvorgaben Schutz Vernetzung

Vernetzung Die ökologischen Ausgleichsflächen in der Spezialzone Golf sowie ausgelagerte ökologische Ausgleichsflächen ausserhalb der Spe- bis zialzone Golf gemäss Art. 31 Abs. 8. sind miteinander und mit den angrenzenden naturnahen Flächen und Objekten gemäss Vorgaben in kommunalen Nutzungsplänen, Richtplänen und Konzepten zu vernetzen. Schutzobjekte

Kultur- und Naturobjekte Der mit dem Gestaltungsplan Kieshübelhof zu klärende Umgang mit Kultur- und Naturobjekten umfasst folgenden Bestand:

Definition Das Zonenprofil wird durch die Gebäudehöhe und die zulässige Dachgestalt gemäss Zonenvorschriften festgelegt.

Dachgeschosse Innerhalb des Zonenprofils ist ein Dachgeschoss zulässig. Abweichungen

Dachaufbauten Dachaufbauten dürfen das Zonenprofil überschreiten.

Zulässigkeit Arealüberbauungen sind zulässig in den Wohnzonen WA, WB und WC sowie in der Arbeitszone I (Dienstleistungen). Voraussetzung

Voraussetzung Arealüberbauungen sind nur innerhalb einer zusammenhängenden Fläche von mind. 4000 m² möglich. Zahl der Voll-

Zahl der Vollgeschosse geschosse Der Gemeinderat kann in den Wohnzonen WB und WC sowie in der Arbeitszone I ein zusätzliches Vollgeschoss bewilligen. BNO Rheinfelden 76 Ortsbild- und Landschaftsschutz

Prüfung Die Planung und Gestaltung bestehender wie geplanter Bauten und Anlagen, die öffentlich zugänglich sind (Strassen, Wege, Plätze, Parkhäuser, Toiletten usw.), ist aus Sicht der Sicherheitsbedürfnisse der Passanten und Passantinnen zu überprüfen. Gestaltung

Gestaltung Öffentliche Räume sind gut einsehbar und beleuchtet sowie ohne Hindernisse zu gestalten.

Richtlinien Richtlinien Der Gemeinderat kann bauliche und planerische Richtlinien erlassen, um die Sicherheit in öffentlich zugänglichen Räumen zu erhöhen. Einwirkungen

Grundsatz Definition Jedermann ist verpflichtet, bei Ausübung seines Eigentums, wie namentlich bei Ausübung einer Dienstleistung oder dem Betrieb eines gewerblichen wie industriellen Unternehmens, sich aller übermässigen Einwirkungen auf das Eigentum der Nachbarn und die weitere Umgebung zu enthalten. BNO Rheinfelden 77

Art der Einwirkungen Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage sowie Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Lärm, Erschütterungen, Ge-ruch, Abgase, Rauch, Russ, Dünste, Staub, Strahlen, Licht usw. Strassen und technische Anlagen

Anlage Sämtliche Ein- und Ausfahrten auf öffentliche Strassen und Privatstrassen mit öffentlichem Verkehr sind so anzulegen, dass durch ihre Benutzung der Verkehr weder gefährdet noch behindert wird. Dimensionierung

Dimensionierung Zufahrten dürfen auf einer Länge von 4,0 m, gemessen ab Strassen- bzw. Gehweglinie, höchstens 4 % und im Rampenbereich höchstens 12 % Neigung aufweisen. Die Neigung von Rampen im Gebäudeinnern richtet sich nach der einschlägigen VSS-Norm.

Betriebe, die mehr als 50 Parkfelder aufweisen, sind bei Neubauten, Nutzungserweiterungen und Umnutzungen verpflichtet, mit dem Baugesuch ein Mobilitätskonzept einzureichen. Zweck

Das Mobilitätskonzept zeigt auf, wie die Mobilität aller Nutzergruppen mit dem öffentlichen Verkehr, dem Fuss- und Radverkehr sowie mit einem effizienten Einsatz des Motorfahrzeugs in Bezug zu ihrem räumlichen Umfeld zu bewältigen ist. Ziele

Im Mobilitätskonzept werden insbesondere die zu erreichenden Ziele, die maximal zulässige Parkfelderzahl für den MIV und die Minimalanforderungen an die Veloabstellplätze definiert. Massnahmen

Im Mobilitätskonzept sind insbesondere die nachstehenden Massnahmen umzusetzen:

1. a)
   Informationen und Anreize zum Benützen des öffentlichen Verkehrs und des Fuss- und Radverkehrs,
2. b)
   bedarfsgerechtes Car Sharing-Angebot,
3. c)
   Monitoring/Controlling,
4. d)
   Massnahmen, sofern die Ziele nicht erreicht werden und
5. e)
   Zuständigkeit. Umsetzung

Die zum Erreichen der Ziele erforderlichen Massnahmen sind umzusetzen. Das Mobilitätskonzept ist Gegenstand der Überprüfung im Baubewilligungsverfahren. Grundbuch

Die Verpflichtung zum Monitoring/Controlling ist vor Baubeginn als öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung im Grundbuch anzumerken. Sanktionen

Zeigt das Monitoring/Controlling wiederholt auf, dass die anvisierten Ziele nicht erreicht wurden, kann der Gemeinderat verlangen, dass bestehende Massnahmen verschärft und weitere Massnahmen auf ihre Zweckmässigkeit hin geprüft und bei Eignung umgesetzt werden. Alternativ ist der fehlende Parkplatzbestand real nachzuweisen, oder eine entsprechende Ersatzabgabe zu entrichten. BNO Rheinfelden 79 Abstände und Einfriedigungen

Grundsatz Der Gemeinderat kann die Benützung des öffentlichen Grundes oder des Luftraums über demselben durch vorspringende Bauteile (Fassaden- und Dachvorsprünge, Erker, Türeinfassungen, Was-Grenzabstand ser-ablaufrohre, Fahrradständer, Sonnenstoren, abgedeckte Lichtschächte usw.) gestatten, sofern sie die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen.

Einschränkung dauernder Anlagen Ausserhalb der Altstadt sind Treppen, Stufen, Kellerlöcher und Lichtschächte, die den öffentlichen Grund beanspruchen, nicht zulässig.

Einschränkung mobiler Anlagen Türen und Tore, Fenster und Fensterläden dürfen beim Öffnen das Verkehrsprofil nicht beanspruchen.

Bauabstände an Privatstrassen Die Bauabstände gegenüber Gemeindestrassen gemäss § 111 BauG gelten auch gegenüber öffentlichen Strassen im privaten Eigentum, die dem Gemeingebrauch zugänglich sind. Garagen

Garagen Bei direkter Ausfahrt zur Strasse haben Garagen einen Strassenabstand von 5.0 m einzuhalten. Einfriedigungen

Einfriedigungen: Höhe Höhe Einfriedigungen gegenüber Gemeindestrassen und Strassen mit öffentlichem Verkehr dürfen nicht höher also 1,2 m sein. BNO Rheinfelden 80 Einfriedigungen Gestaltung

Einfriedigungen: Gestaltung Einfriedigungen dürfen keine scharfen Spitzen, Stacheldrähte und dergleichen aufweisen. Abstände von Besöchungen

Abstände von Böschungen Die Abstände von Böschungen gegenüber Gemeindestrassen und dem Gemeingebrauch zugänglicher Privatstrassen werden vom Gemeinderat von Fall zu Fall unter Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen festgelegt.

Anlage Entlang der Baugebietsgrenze dürfen Einfriedigungen bis auf 0,6 m an die Grenze gesetzt werden.

Ausführung Einfriedigungen dürfen keine scharfen Spitzen, Stacheldrähte und dergleichen aufweisen.

Erstellung und Unterhalt Zum Bau und Unterhalt von Einfriedigungen darf das Nachbargrundstück betreten werden, jedoch nicht zur Unzeit und nur gegen Ersatz des allfällig dadurch verursachten Schadens. Brandmauern

Grundsatz Falls nach Zonenvorschriften die geschlossene Bauweise vorgeschrieben oder ein Bauen an die Grenze gestattet und vereinbart ist, so hat jeder Grundeigentümer das Recht, eine Brandmauer so zu errichten, dass Mauermitte und Grenze zusammenfallen.

Kosten von Eingriffen Jeder Eigentümer darf eine Brandmauer auf seine Kosten in der ganzen Mächtigkeit unterfangen oder erhöhen, sofern unter den beiden Eigentümern keine andere Regelung zustande kommt. BNO Rheinfelden 81

Neue Fenster Neue Fenster in Brandmauern sind innerhalb der Zone Altstadt nicht gestattet.

Bestehende Fenster An Brandmauern mit bestehenden Fenstern darf angebaut werden, sofern die Räume, denen die Fenster dienten, auf andere Weise ausreichend belichtet und entlüftet werden können.

Fertigung Für die Ausführung von Brandmauern gelten die Vorschriften der Brandschutzgesetzgebung.

Gestaltung Sofern an Brandmauern nicht gleichzeitig angebaut wird, müssen diese nach aussen verputzt werden. Energie

Anlage Bei Mehrfamilienhäusern und Arealüberbauungen sind auf privatem Grund, abseits der Strassen und an gut besonnten Stellen Kinderspielflächen zu erstellen bzw. für wechselnde Aneignungen BNO Rheinfelden 82 freizuhalten. Für die Gestaltung wird die Anwendung der Richtlinien der Pro Juventute empfohlen. Unterhalt

Unterhalt Die Kinderspielflächen sind durch die Grundeigentümer zu unterhalten. Sicherung

Sicherung Die Kinderspielflächen haben jederzeit zugänglich zu bleiben und dürfen nicht zweckentfremdet werden. Grundfläche

Grundfläche Die Kinderspielflächen haben gesamthaft mindestens 15 % der für die Ausnützung anrechenbaren Bruttogeschossfläche der zugehörigen Überbauung zu betragen. Zusätzliche Einrichtungen

Zusätzliche Einrichtungen Bei Mehrfamilienhäusern mit mehr als acht Wohnungen ist ein gedeckter Kinderspielplatz oder eine Gemeinschaftsanlage für Freizeitbeschäftigungen zu schaffen und dafür freizuhalten. Übergreifende Bereitstellung

Übergreifende Bereitstellung Die Bereitstellung von Kinderspielflächen kann auf einem anderen Grundstück oder gemeinsam mit anderen Grundeigentümern erfolgen. Die Anlage muss in der unmittelbaren Wahrnehmung der Wohnhäuser liegen und von den Kindern gefahrlos erreicht werden können. Eine solche Anordnung ist im Grundbuch einzutragen.

Individuelle Nebenräume Zu jeder Wohnung in Mehrfamilienhäusern ist ein Nebenraum als Abstellraum oder Vorratsraum von wenigstens 4 m² vorzusehen. Wenn ein gut zugänglicher Dachraum fehlt, ist der Abstellraum innerhalb der Wohnung oder auf dem gleichen Geschoss wie die zugeordnete Wohnung vorzusehen. Für Wohnungen im Rahmen der Gesetzgebung zur Wohn- und Eigentumsförderung sind die entsprechenden Richtlinien massgebend. Kollektive Nebenräume

Kollektive Nebenräume In jedem Mehrfamilienhaus sind abschliessbare, gesondert erreichbare und für alle Mieter zugängliche Abstellräume für Velos, Kinderwagen usw. bereitzustellen. BNO Rheinfelden 83 Mieterkeller

Mieterkeller In jedem Mehrfamilienhaus sind gesonderte und abschliessbare Mieterkeller bereitzustellen. Minimalfläche Die Minimalfläche der Mieterkeller beträgt 4 m² für eine 1-Zimmerwohnung. Für jedes weitere Zimmer einer Wohnung ist eine zusätzliche Fläche von 1 m² auszuweisen.

Ausrichtung der Bauten Die Ausrichtung der Bauten hat den Wohnungen eine genügende Belichtung und Besonnung zu gewährleisten. Die Wohnungen sind nach Möglichkeit nach zwei Himmelsrichtungen zu orientieren. Kinderzimmer

Kinderzimmer Bei Mehrfamilienhäusern mit vier und mehr Wohnungen sind ausschliesslich nach Norden ausgerichtete Kinderzimmer nicht gestattet. Raumhöhen

Raumhöhen Wohn-, Schlaf- und Arbeitsräume haben eine lichte Höhe von mindestens 2,3 m aufzuweisen. Bei bewohnten Dachräumen muss für die halbe Bodenfläche, mindestens aber für 8 m² eine Raumhöhe von 2,2 m eingehalten werden. Bei Kellerräumen beträgt die minimale lichte Höhe 2,2 m. Befensterung

Befensterung Wohn-, Schlaf- und Arbeitsräume sowie Küchen müssen Fenster aufweisen, die direkt ins Freie führen und geöffnet werden können. Die Fensterflächen (Rohlichtmasse) haben mindestens ¹ /10 der zugehörigen Bodenfläche, wenigstens aber 0,8 m² zu betragen. BNO Rheinfelden 84

Belichtung und Belüftung über Zwischenklimaräume Die Belichtung und Belüftung hinterliegender Innenräume über Zwischenklimaräume ist zulässig, falls: a Die minimalen Anforderungen für Belichtung und Belüftung (Fensterflächen mindestens ¹ /10 der Bodenfläche) eingehalten werden. b Das Belüftungskonzept in den Plänen detailliert dargestellt ist (Fenster, Fenstertüren, hoch liegende Lüftungsklappen, Hand- oder automatische Bedienungsvorrichtung). Künstliche Belüftung und Belichtung

Künstliche Belüftung und Belichtung Für Badezimmer, Aborte sowie Küchen in Kleinwohnungen können die künstliche Belüftung und Belichtung zugelassen werden, sofern deren einwandfreie Funktion gewährleistet ist. Raumgrössen

Raumgrössen Wohn- und Schlafräume, eingeschlossen die Kinderzimmer, haben eine Mindestfläche von 12 m² aufzuweisen. Geschlossene Küchen dürfen nicht kleiner als 8 m² sein.

Anlage Ausrichtung Balkone und Loggien sind windgeschützt und zur Nachmittagssonne hin ausgerichtet anzulegen. Mindestmasse

Mindestmasse Balkone und Loggien müssen folgende Mindestflächen aufweisen:

Brüstungen Balkone und Loggien sind unfallsicher zu gestalten. Es gelten die entsprechenden Vorschriften des sia. BNO Rheinfelden 85 Teil 7 Verfahren und Vollzug

Altstadt und Stadtgraben und Stadtgraben In den Grundnutzungszonen Altstadt und Stadtgraben sind zusätzlich bewilligungspflichtig: a Fassaden- und Fenstererneuerungen. b Aussenbeleuchtungen und Aussenbeschriftungen. c Malereien, Skulpturen und Zierat an Fassaden und Dächern. d Das Pflanzen und Beseitigen von Bäumen. e Das Aufstellen von Containern. f Dachbelagsänderungen. g Vorplatzgestaltungen. h Satellitenempfangsanlagen und Aussenantennen.

Kleingehölze Kleingehölze Für das Fällen geschützter Einzelbäume oder das Roden geschützter Kleingehölze gelten Art. 44 und 45 BNO.

Bauten ausserhalb von Bauzonen Bauten ausserhalb Der Bewilligungspflicht werden ausserhalb der Bauzonen ergänvon Bauzonen zend unterstellt: a Aufforstungen und Christbaumkulturen. b Einrichtungen der Solegewinnung. c Geländeveränderungen gemäss § 30 Abs. 1 lit. d ABauV. * Art. 85a im Rahmen der Totalrevision Nutzungsplanung Kulturland am 10. Dezember 2008 beschlossen, genehmigt am 6. Mai 2009. BNO Rheinfelden 86

Meldepflicht Meldepflichtig sind, auch wenn sie nicht der Baubewilligungspflicht unterstehen: a Nachträgliche äussere Wärmedämmungsmassnahmen an der Aussenhülle von Gebäuden. b Archäologische Funde im Boden und in Gebäuden. c Verschiebung oder Überdeckung von March- oder Vermessungszeichen bei Bauarbeiten (schriftliche Meldung an den Bezirksgeometer).

Voraussetzungen Mit den Bauarbeiten (eingeschlossen Erdbewegungen, Abbruch und Grabarbeiten) darf erst begonnen werden, wenn die Baubewilligung rechtskräftig ist. Die Ausführungspläne des Bauvorhabens müssen in der Regel von der Bauverwaltung genehmigt sein. Gemäss diesen Plänen wird das Schnurgerüst abgenommen.

Vorzeitiger Baubeginn Wenn keine Einsprachen eingegangen sind und der Baugesuchsteller die Anforderungen der Baubewilligung anerkennt, kann der Gemeinderat in der Baubewilligung den Beginn der Bauarbeiten vor Ablauf der Beschwerdefrist erlauben.

Umgebungsplan Der Umgebungsplan ist Bestandteil des Baugesuches.

Bepflanzungsplan Der Bepflanzungsplan ist bis zur Rohbauvollendung einzureichen.

Abschluss der Umgebungsarbeiten Die Umgebungsarbeiten müssen spätestens ein Jahr nach Bezug der Bauten abgeschlossen sein. BNO Rheinfelden 87

Durch diese Bau- und Nutzungsordnung werden aufgehoben: a Die Bauzonenpläne Rheinfelden-West und Mitte vom 26. November 1985 sowie die zugehörigen Änderungen. b Der Bauzonenplan Rheinfelden-Ost vom 1. November 1993. c Die Nutzungsordnung der Stadt Rheinfelden vom 1. November 1993 sowie die zugehörigen Änderungen. d Die Bau- und Nutzungsordnung der Stadt Rheinfelden vom 14. November 1995.

Art. 44 bis Art. 47 BNO werden ausser Kraft gesetzt.*

Genehmigung und Inkrafttreten Diese Bau- und Nutzungsordnung wird von der Gemeindeversammlung beschlossen und bedarf der kantonalen Genehmigung. Sie tritt mit der kantonalen Genehmigung in Kraft.

Abänderung Die Abänderung der Bau- und Nutzungsordnung bedarf des gleichen Verfahrens wie deren Erlass. BNO Rheinfelden 88

Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauungen weitgehend freigehalten werden. Sie umfassen Land, das:

1. a)
   sich für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung oder den produzierenden Gartenbau eignet und zur Erfüllung der verschiedenen Aufgaben der Landwirtschaft benötigt wird; oder
2. b)
   im Gesamtinteresse landwirtschaftlich bewirtschaftet werden soll.

Soweit möglich werden grössere zusammenhängende Flächen ausgeschieden.

Die Kantone tragen in ihren Planungen den verschiedenen Funktionen der Landwirtschaftszone angemessen Rechnung.

Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3. 1bis Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird. BNO Rheinfelden 91 Begriffsableitungen Begriffsableitungen Richtplan Kanton Aargau Im kantonalen Richtplan werden die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Entwicklung des Kantons ausgewiesen. Er schafft den Gemeinden den für ihre raumwirksamen Tätigkeiten übergeordneten Rahmen, den sie mit ihren Ortsplanungen konkretisieren. Zonengrundordnung Die Gemeinden sind gemäss eidgenössischem Raumplanungsgesetz und kantonalem Baugesetz gehalten, die Nutzung des Gemeindegebietes verbindlich zu regeln. Sie unterscheiden das Baugebiet vom Kulturland und legen die unterschiedlichen Nutzungen oder Schutzabsichten innerhalb dieser Bereiche in Zonen mit zugehörigen Vorschriften fest. Sondernutzungsplanung Mit Sondernutzungsplanungen wird die Nutzung ausgesuchter Bereiche des Baugebietes geregelt, die infolge unterschiedlicher Nutzungsansprüche, dazu konkurrenzierender Schutzabsichten und weiterer öffentlicher Interessen einer verfeinerten Abstimmung bedürfen. Um einen solchen Ausgleich zu ermöglichen, kann von den Bauvorschriften der Zonengrundordnung abgewichen werden (bspw. die Ausnützung in einem Teilbereich erhöht werden, um einen andern von einer Bebauung freizuhalten). Gestaltungsplanung Der Gestaltungsplan ist eines der vom kantonalen Baugesetz vorgegebenen Instrumente der Sondernutzungsplanung (§ 21 BauG). Mit Gestaltungsplänen wird zwischen der geplanten Baustruktur, dem Orts- und Landschaftsbild eine Abstimmung gesucht, die mit der Zonengrundordnung allein nicht geschaffen werden könnte. In diese feinere Bereichsplanung einzubeziehen sind auch Bedürfnisse der Wohnbevölkerung, des Arbeitsumfeldes sowie bspw. die Sicherung von Schutzobjekten. Gestaltungsplanungen können im Bauzonenplan vorgeschrieben oder, falls von der Regelbauweise abgewichen werden soll, aus eigenem Ermessen der Grundeigentümer durchgeführt werden. Strukturplanung Das Instrument der Strukturplanung kommt dort zur Anwendung, wo mehrere Areale mit verpflichtenden Gestaltungsplänen aneinanderstossen. Aufgrund der Eigentumsverhältnisse und der beste-BNO Rheinfelden 92 henden Bebauung mussten diese Areale kleingeschnitten bleiben. Die Strukturplanung bildet eine Art Koordinationsplattform. Sie gewährleistet den einzelnen Gestaltungsplanungen funktionierende Schnittstellen untereinander und sichert der Gemeinde die Berücksichtigung von Belangen übergeordneter Planungen (Erschliessung, Parkierung usw.). Um diese Rolle erfüllen zu können, soll die im Bauzonenplan Rheinfelden-Mitte ausgewiesene Strukturplanung Bahnhof von der Gemeinde unmittelbar nach Inkraftsetzung der Bauzonenplanung angegangen werden. Richtplan Landschaft und Erholung Der Richtplan Landschaft und Erholung ist ein raumplanerisches Führungsinstrument. Er zeigt auf, wo und wie die Stadt in den Bereichen Natur, Landschaft und Erholung tätig werden will. Die Aussagen des Richtplans sind nicht grundeigentumsverbindlich – sie bedürfen dazu der Umsetzungen insbesondere des Bauzonenplans. Seine Hauptaussagen werden nachstehend erläutert (siehe Grünraumvernetzung ff.) Der Richtplan Landschaft und Erholung ist im Herbst 2006 der Bevölkerung zur Mitwirkung vorgelegt und vom Gemeinderat am 30. Juni 2008 beschlossen worden. Stadtentwicklungsplanung Mit dem 1995 angestossenen Rahmenplan zur Stadtentwicklung werden Ziele der künftigen Ortsgestaltung aufgezeigt. Darunter fallen Grundsätze der baulichen Entwicklung ebenso wie bspw. Ziele zur Ausstattung einzelner Bereiche, zur Ausgestaltung von Wohnumfeldern und zur Verknüpfung der Quartiere unter sich. Der Rahmenplan weist auf Konflikte konkurrenzierender Nutzungen hin und leitet aus Sicht der Gesamtschau Massnahmen für alle Ebenen der politischen wie planerischen Entscheidungsfindung ab. Dem Rahmenplan zur Stadtentwicklung kommt keine eigentumsverbindliche Wirkung zu. Diese entfaltet er erst durch die Umsetzung empfohlener Massnahmen bspw. im Bauzonenplan. Infrastrukturverträge Bauzonen dürfen nach Raumplanungsgesetz erst überbaut werden, wenn sie erschlossen sind. Erschliessungswerke beinhalten Strassen, die Wasserver- und -entsorgung, die Energieversorgung u.a.m. Daneben sind auch Fragen der Versorgung mit Bildungsanlagen, mit Gütern des täglichen Bedarfs usw. zu klären. Die Gemeinde erbringt solche Grundleistungen nach den Anforderungen der Ortsplanung sowie nach Massgabe ihrer Finanzpla-BNO Rheinfelden 93 nung. Die Besitzenden unerschlossener Baubereiche können diese Grundleistungen selbst erbringen – deren Ausmass, Finanzierung und Unterhalt wird dann in Infrastrukturverträgen geregelt. Grundnutzungszonen - Überlagerungszonen Die Grundnutzungszonen regeln Art und Ausmass der für die einzelnen Zonen vorgesehenen Nutznahme des Bodens (siehe Zonengrundordnung). Innerhalb des Baugebietes sind dies im wesentlichen die Wohnzonen, die Arbeitszonen sowie die Zonen für Bauten und Anlagen für öffentliche Dienstleistungen. Die Überlagerungszonen ergänzen diese Grundordnung mit ortsweise zusätzlich zu beachtenden Regelungen. Diese betreffen insbesondere die Abstimmung der Grundnutzung mit lokalen Eigenheiten der Baustruktur, der Landschaft und des Naturschutzes. Grünraumvernetzung - Vernetzungskorridore - Trittsteine Naturensembles Die Grünraumvernetzung innerhalb des Baugebietes ist das grundsätzliche Anliegen des Richtplans Natur + Landschaft. Anstoss dazu bildet die Erfahrung, dass die Artenvielfalt der Natur (von der auch unser Wohlbefinden abhängt) nur im Austausch zu überleben vermag. Anstelle der künstlichen Sicherung einzelner «Vorzeige-Biotope» verfolgt der Richtplan (und in seiner Umsetzung der Bauzonenplan) eine Strategie auf mehreren Ebenen: • Die Freihaltung der das Baugebiet durchziehenden Schneisen, die für Pflanzen und Tiere durchgängig sind (bspw. Bahntrasse, Rheinufer usw.). Diese Korridore, die im wesentlichen in West-Ost-Richtung verlaufen, werden im Richtplan durch Querkorridore ergänzt. • Die Vernetzung der innerhalb des Baugebietes verbliebenen Naturinseln. Die Festlegung der ergänzenden Korridore stützt sich auf Trittsteine, auf Naturensembles (grössere zusammenhängende Gemenge von Naturobjekten), die den Pflanzen und Kleinlebewesen als Rückzugs- und Verweilort dienen. • Die Sicherung einer minimalen «Naturqualität» in einem Anteil der Aussenräume jeder Grundnutzungszone. • Den Schutz herausragender Naturobjekte. Einkaufszentren Einkaufszentren sind ein oder mehrere Verkaufsgeschäfte und/ oder Dienstleistungsbetriebe wie Banken, Reisebüros und Restaurants, die in enger räumlicher Beziehung zueinander stehen. Sie bilden unter sich eine bauliche oder planerische Einheit, welche in der Regel eine gemeinsame Erschliessung und gemeinsame Parkplätze enthält. BNO Rheinfelden 94 Einkaufszentren bieten in der Regel Güter und Dienstleistungen des täglichen und periodischen Bedarfs an (bspw. Lebensmittel). Es können aber auch Güter des aperiodischen Bedarfs (Fachmarktartikel) angeboten werden. Die Güter werden an Selbstverbrauchende verkauft. (Definition: Vollzugshilfe ARP «Einkaufszentren und Fachmärkte»). Fachmärkte Fachmärkte sind (ein oder mehrere) Verkaufsgeschäfte, in denen Güter des aperiodischen Bedarfs angeboten werden. Um dem Begriff Fachmarkt zu genügen, sind Güter und Dienstleistungen des täglichen und periodischen Bedarfs nur im untergeordneten Rahmen und in engem Zusammenhang mit dem Hauptsortiment zugelassen (Cafeteria im Möbelfachmarkt, Glühbirnen im Baufachmarkt). Verbrauchermärkte, factory-outlet-centers usw. werden je nach dem angebotenen Gütersortiment zu den Einkaufszentren oder zu den Fachmärkten gerechnet. (Definition: Vollzugshilfe ARP «Einkaufszentren und Fachmärkte»). Verteilzentren Verteilzentren beinhalten Lagerbauten für Güter des periodischen wie des aperiodischen Bedarfs ohne zugehörige Produktionseinrichtungen. Die Zwischenlagerung und Verteilung von Gütern aus eigener Produktion sowie von produktionsverwandten Gütern fällt nicht unter diesen Begriff. BNO Rheinfelden 95