Bauordnung Stein am Rhein

Alle Baugesuche sowie Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind dem Baureferat zuhanden des Stadtrates einzureichen. D Rechtsschutz

Pläne von privaten und öffentlichen Bauvorhaben und Bauten stehen zur Einsicht offen.

Gegen Entscheide städtischer Amtsstellen kann der Betroffene innert 20 Tagen eine schriftlich begründete Einsprache an den Stadtrat richten.

Bei Entscheiden des Stadtrates richtet sich das Rechtsmittelverfahren nach dem übergeordneten Recht.

In diesen Zonen sowie bei erhaltenswerten Bauten gemäss Art. 9 (erhaltenswerte Bauten) sind Bauten und Anlagen in Stellung, Farbgebung, Materialwahl und Gestaltung besonders gut in den baulichen und landschaftlichen Charakter ihrer Umgebung einzuordnen.

Bei Bauvorhaben in diesen Zonen ist die kantonale Denkmalpflege beizuziehen.

Diese Bauten dürfen grundsätzlich nicht abgebrochen werden. Ihr äusseres Erscheinungsbild und ihre innere prägende, bauoriginale Grundstruktur sowie bedeutende Ausstattungselemente sind zu erhalten. Bauliche Veränderungen im Innern sind bewilligungspflichtig. Bei Baugesuchen wird die kantonale Denkmalpflege beigezogen.

Ausserhalb der Altstadt- und Vorstadtzone sind Einzel-Aussenantennen, Parabolspiegel und dergleichen nur zulässig, wenn keine zumutbare andere Empfangsmöglichkeit besteht und Orts- und Landschaftsbild nicht beeinträchtigt werden. B Sicherheit, Schutz der Gesundheit und der Umwelt

Als nicht störend gelten Betriebe, die ihrem Wesen nach in Wohnquartiere passen und keine grösseren Auswirkungen entfalten, als sie aus dem Wohnen entstehen.

Als mässig störend gelten Betriebe, deren Auswirkungen im Rahmen herkömmlicher Handwerks- und Gewerbebetriebe beschränkt bleiben, auf die branchenüblichen Arbeitszeiten beschränkt sind und nur vorübergehend auftreten. Betriebe mit weitergehenden Auswirkungen gelten als stark störend.

Für bestehende Betriebe ist der Weiterbestand und eine Erweiterung im Rahmen der Bestimmungen des BauG gewährleistet.

Dieser Grundsatz gilt auch für leerstehende Objekte, für brachliegende Baugrundstücke, für die Umgebung von Bauwerken, für Lagerplätze und dergleichen. Der Stadtrat ist ermächtigt, die notwendigen Verfügungen zu erlassen. In dringenden Fällen ist der Stadtrat ermächtigt, die notwendigen Sofortmassnahmen auf Kosten des Eigentümers zu treffen. C Baubegriffe und Messweisen ²⁾

Der Grenzabstand für An- und Kleinbauten kann auf den bauge-

Für Anlagen wie Abstellplätze, Zufahrten und Zugänge beträgt der dische Bauten Grenzabstand zu privatem Grund 0.50 m, sofern von ihnen keine und Unterniwesentlichen Emissionen ausgehen. Andernfalls ist der baugesetzliveaubauten ²⁾ che Mindestabstand einzuhalten. Dasselbe gilt für unterirdische Bauten und Unterniveaubauten. Die Fassadenflucht des unterirdischen Baukörpers ist sinngemäss wie bei oberirdischen Gebäudeteilen zu bestimmen. ²⁾

Erschliessungen (Eingänge oder Einfahrten) von Unterniveaubauten fallen bis zu einer Breite von zusammen maximal 8 m, gemessen auf Höhe der Fassadenlinie, bei der Bestimmung der über das massgebende respektive tiefer gelegte Terrain hinausragenden Gebäudeteile nicht in Betracht. ⁴⁾

Dachgeschosse dürfen voll ausgebaut werden, sofern sie ausreichend belichtet werden können.

Das Freilegen von Untergeschossen ist nur bis zu 1.5 m unterhalb des massgebenden Terrains zulässig. Von dieser Beschränkung ausgenommen sind Haus- und Kellerzugänge, Gartenausgänge sowie Ein- und Ausfahrten zu Einzel-, Doppel- und Sammelgaragen mit einer Breite von zusammen maximal 8 m, gemessen auf Höhe der Fassadenlinie. ²⁾

Unter der Voraussetzung, dass den Anforderungen der Wohn- und Arbeitshygiene Rechnung getragen wird und die Vorgaben von Art. 19 BauV eingehalten sind, dürfen Untergeschosse höchstens zur Hälfte mit Hauptnutzflächen belegt werden. ²⁾

Es ist maximal ein Attikageschoss zulässig. ⁴⁾

Bei Hauptbauten mit Attikageschossen gelten die Gebäudeseiten der Rückversätze als Traufseiten. Die Fassadenhöhe wird bis zur Oberkante der Brüstung gemessen. Geländer werden berücksichtigt. ⁴⁾

Bei gestaffelten Bauten ist die Fassadenhöhe für jeden Gebäudeteil einzeln zu bestimmen. ⁴⁾

Der höchste Punkt der Dachkonstruktion bezeichnet den höchsten höchster Punkt Punkt der Tragkonstruktion des Daches, ohne die allenfalls darauf

Bei Hauptbauten mit Pultdächern ist die zulässige Gesamthöhe um Hauptbauten mit die Hälfte der Differenz von Gesamthöhe zur Fassadenhöhe zu re-

Technisch bedingte Dachaufbauten wie Kamine, Lüftungsanlagen, Sonnenkollektoren etc. fallen bei der Bestimmung der Gesamthöhe ausser Betracht. Sie dürfen aber das technisch notwendige Mass nicht überschreiten. ⁴⁾

Bei der Ermittlung der Gebäudelänge sind Anbauten einzurechnen. Unterirdische Bauten und Unterniveaubauten sind nicht zu berücksichtigen. ²⁾

Zusammengebaute Häuser gelten hinsichtlich der Gebäudelänge als Einheit, auch dann, wenn eine Grenze dazwischen liegt. D Abstellplätze

Die Gemeinde ordnet die Nutzung ihres Gebietes durch den Erlass ren der Bau- und Nutzungsordnung, des Zonenplans, Baulinien-, Quartier- und Landumlegungsplänen. Die Verfahren richten sich nach dem Baugesetz. ²⁾

Geringfügige Zonenplanänderungen können durch den Stadtrat beschlossen werden. B Richtplanung

Im Sinne eines Planungsziels legt der Stadtrat die künftige Nutzung des Stadtgebietes und seine Erschliessung (Verkehr, Versorgung, öffentliche Bauten und Anlagen) in Richtplänen fest.

Die Richtpläne sind die Grundlage für die übrigen Planungsmassnahmen der Stadt, insbesondere bezüglich der technischen, finanziellen und zeitlichen Durchführung der Erschliessung. Sie sind behördenverbindlich und haben keine unmittelbare Wirkung auf das Grundeigentum.

Die Entwürfe der Richtpläne sind öffentlich bekannt zu machen. Es ist Gelegenheit zu bieten, sich zu den Entwürfen zu äussern.

Der Zonenplan enthält folgenden weiteren Inhalt und gibt Aufschluss über weitere besondere Bereiche:

Die bauliche Erneuerung hat grundsätzlich im Rahmen der bestehenden Bauformen und unter möglichster Schonung der vorhandenen Bausubstanz zu erfolgen. Der Abbruch von Bauten wird nur ausnahmsweise bewilligt.

Die für das Geschäftsleben erforderlichen Einrichtungen und Ausbauten sind zugelassen, sofern der Charakter der Altstadt nicht gestört wird. Zu beachten ist zudem die Verordnung über Reklameanlagen auf öffentlichem und privatem Grund.

Hauptbauten sind mit Satteldächern zu versehen, deren Neigung auf die Nachbarbauten abzustimmen sind. Für Kleinbauten und Anbauten sind auch Pultdächer gestattet. Die Dächer sind mit unglasierten, dunkel getönten Biberschwanzziegeln einzudecken. Sind bei teilweiser Um- oder Neueindeckung von Dächern Biberschwanzziegel unterschiedlicher Tönung vorhanden, hat insgesamt eine ausgewogene Durchmischung zu erfolgen. ²⁾

Das Dach darf höchstens auf zwei Ebenen zu Wohnzwecken ausgebaut werden. Zu deren Belichtung kann der Stadtrat Dachaufbauten gestatten, die als Schleppgauben oder Giebellukarnen auszubilden sind. Ausnahmsweise und beschränkt auf die erste Ebene können Dachaufbauten in anderer Form bewilligt werden, wenn sie den Charakter der Dachlandschaft nicht stören. Dachaufbauten dürfen höchstens bis einen Meter unter die Firstlinie reichen. Vor den Aufbauten ist das Dach durchgehend zu gestalten. Seitenfenster sind nicht zugelassen. ²⁾

Die Summe der Dachaufbauten darf auf der ersten Ebene einen Drittel, auf der zweiten einen Viertel der Fassadenlänge nicht überschreiten. Die Dachaufbauten der zweiten Ebene sind kleiner zu halten als jene der ersten Ebene. Die Aufbauten sind in Anzahl, Proportion, Material, Farbe und Detailgestaltung auf das Dach, die weitere Dachlandschaft und die darunter liegende Fassade abzustimmen. ²⁾

Dacheinschnitte müssen grundsätzlich Bestandteil einer bewilligungsfähigen Dachaufbaute sein. Sofern dadurch das Ortsbild nicht beeinträchtigt wird, kann der Stadtrat auch Dacheinschnitte bewilligen, wenn sie auf ihrer ganzen Breite und in ihrer Tiefe mindestens zur Hälfte überdeckt werden (vgl. Abbildung 13 im Anhang). Vor den Dacheinschnitten ist das Dach durchgehend zu gestalten. ¹⁾

Solaranlagen sind bewilligungspflichtig. ²⁾

Für die Belichtung von Räumen, die nicht zu Wohnzwecken dienen, können ausnahmsweise Dachflächenfenster zugelassen werden, wenn sie den Charakter der Dachlandschaft nicht stören. Die Dachflächenfenster dürfen ausschliesslich zur Belichtung der bezeichneten Räume dienen. Deren Glasfläche darf 0.3 m² nicht übersteigen. ²⁾

Heizungs- und Abluftkamine dürfen den Charakter der Dachlandschaft nicht stören.

Der Ersatz bestehender Bauten hat grundsätzlich unter Einhaltung der vorhandenen Masse sowie der Gesamt- und Fassadenhöhe zu erfolgen. ²⁾

Abweichungen sind zulässig, sofern damit gegenüber dem zu ersetzenden Baukörper eine verbesserte Einordnung in das Ortsbild erfolgt. ²⁾

Die Stadtmauer ist zu erhalten. An der Front der Stadtmauer sind vorspringende Gebäudeteile wie Balkone, Lauben und dergleichen nicht zulässig. ²⁾

Bestehende störende Elemente sind im Rahmen baulicher Erneuerungen zu beseitigen, wobei dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen ist. b. ³⁾ Vorstadtzone

Es sind in der Regel nur Satteldächer mit beidseitig gleicher Neigung von mindestens 35° zulässig. Andere Dachformen sind nur zugelassen, wenn sie sich ästhetisch in die Umgebung einfügen. Die Dächer sind mit unglasierten und unterschiedlich getönten Tonziegeln in ausgewogener Durchmischung einzudecken.

Das Dach darf höchstens auf zwei Ebenen zu Wohnzwecken ausgebaut werden. Zu deren Belichtung sind Dachaufbauten gestattet, die als Schleppgauben oder Giebellukarnen auszubilden sind. Ausnahmsweise und beschränkt auf die erste Ebene können Dachaufbauten in anderer Form bewilligt werden, wenn sie den Charakter der Dachlandschaft nicht stören. Dachaufbauten dürfen höchstens bis einen Meter unter die Firstlinie reichen. Vor den Aufbauten ist das Dach durchgehend zu gestalten. Seitenfenster sind nicht zugelassen. ²⁾

Die Summe der Dachaufbauten darf einen Drittel der Fassadenlänge nicht überschreiten. Die Aufbauten sind in Anzahl, Proportion, Material, Farbe und Detailgestaltung auf das Dach sowie die darunter liegende Fassade abzustimmen.

Für Dacheinschnitte gelten die Bestimmungen der Altstadtzone, Art. 36 Abs. 4. ²⁾

Zur Belichtung von nicht dem Wohnen dienenden Räumen können ausnahmsweise Dachflächenfenster zugelassen werden, wenn sie den Charakter der Dachlandschaft nicht stören. Deren Glasfläche darf 0.4 m² nicht übersteigen.

Heizungs- und Abluftkamine dürfen den Charakter der Dachlandschaft nicht stören.

Vorbehalten bleiben besondere Vorschriften für Gärtnereibetriebe (siehe Art. 75).

In den Wohnzonen W2 und W3 sind Sattel- und Walmdächer die Regel. Oberhalb der Blaurock- und Guldifuessstrasse hat deren Firstrichtung parallel zum Hang zu verlaufen. Andere Dachformen sind zulässig, wenn sie sich gut ins Orts- und Landschaftsbild einfügen.

In der Wohnzone W4 ist die Dachform frei wählbar. Vorbehalten bleibt Art. 7.

Quergiebel sind gestattet, wenn sie traufbündig, in der Breite auf höchstens die Hälfte der Fassadenlänge begrenzt sind und deren Dachneigung gleich oder grösser derjenigen des Hauptdaches ist. ²⁾

Die Summe der Dachaufbauten darf einen Drittel der Fassadenlänge nicht überschreiten. Die Aufbauten sind in Anzahl, Proportion, Material, Farbe und Detailgestaltung auf das Dach sowie auf die darunter liegende Fassade abzustimmen.

Dacheinschnitte sind gestattet. Oberhalb der Blaurock- und Guldifuessstrasse sind Dacheinschnitte nur zulässig, sofern sie Bestandteil einer bewilligbaren Dachaufbaute sind. ²⁾

Dachflächenfenster sind im Ausmass von höchstens 0.6 m² Glasfläche zulässig, beschränkt auf zwei pro Dachfläche bzw. vier pro Gebäude, Anbauten eingeschlossen, in bewohnten Räumen jedoch nur in Verbindung mit konventionellen Fenstern. d. ³⁾ Wohn- und Gewerbezonen

Wohnräume haben lagemässig und in baulicher Hinsicht den zu erwartenden Immissionen Rechnung zu tragen.

Es dürfen Wohnungen errichtet werden, soweit die Anwesenheit von Personen aus betrieblichen Gründen erforderlich ist. Solche Wohnungen haben lagemässig und in baulicher Hinsicht den zu erwartenden Immissionen Rechnung zu tragen.

Der Grenzabstand richtet sich allseits nach den Mindestvorschriften des kantonalen Baugesetzes. Der Mehrlängenzuschlag gilt innerhalb der Zone nicht. Er ist lediglich gegenüber angrenzenden Zonen einzuhalten. f. ³⁾ Zone für öffentliche Bauten und Anlagen

Bauten und Anlagen sind gestattet, soweit sie für den Betrieb des Campingplatzes erforderlich sind. Es sind sinngemäss die Bestimmungen der Wohnzone W1 anwendbar.

Oberirdische Bauten und Anlagen sind nur zulässig, soweit sie für die Bewirtschaftung des Gebietes notwendig sind.

Bauten und Anlagen sind besonders sorgfältig in das Orts- und Landschaftsbild einzufügen.

Bauten und Anlagen sind nicht zulässig. Eingriffe aller Art sind bewilligungspflichtig.

Die auf die jeweiligen Naturschutzzonen abgestimmten Vorschriften sind im Inventar der Schutzzonen und Schutzobjekte gemäss kantonalem Natur- und Heimatschutzgesetz enthalten.

Bei der Prüfung von Baugesuchen am Rhein wird der Bericht «Unser Rhein - seine Ufer» ⁶⁾ als Richtlinie beigezogen. ⁵⁾

Die Gewässerabstandslinien legen die Abstände für Bauten und Anlagen fest. Innerhalb dieser Linien gelten die Gestaltungs- und Bewirtschaftungsvorschriften der eidg. Gewässerschutzgesetzgebung. ⁵⁾

Die im Zonenplan definierten eingedolten Bachverläufe ohne Gewässerabstandslinien sind von den Gewässerabstandsvorschriften ausgenommen. Die Leitungen dürfen nicht überbaut werden. Der

Eine standortgerechte Uferbestockung ist von den Anstössern zu dulden. Bei revitalisierten Gewässerabschnitten 3. Klasse sind die Gemeinden für Unterhalt und Pflege zuständig, in allen übrigen Fällen bei Gewässern 3. Klasse die Grundeigentümer. ⁵⁾

Bei stehenden Gewässern mit einer Fläche von weniger als 5'000 m², die keine Gewässerabstandslinien aufweisen, gilt für Bauten und Anlagen ein Abstand von mindestens 5 Metern ab Uferlinie. Die Vorschriften der eidg. Gewässerschutzgesetzgebung für Nutzung und Bewirtschaftung kommen hier nicht zur Anwendung. Ausgenommen von den Abstandsvorschriften sind Schwimmbäder und Kleinstgewässer wie zum Beispiel künstlich angelegte Weiher in Gartenanlagen, Schwimmteiche und dergleichen. ⁵⁾

Beantragt ein von einer Quartierplanpflicht betroffener Grundeigentümer einen Quartierplan, hat der Stadtrat einen solchen innert nützlicher Frist öffentlich aufzulegen.

Massnahmen, die zur Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führen können, sind untersagt. Es dürfen keine Terrainveränderungen vorgenommen, Bachläufe nicht verändert, Ufergehölze, Hecken und Feldgehölze nicht gerodet und Wiesen nicht aufgeforstet werden.

Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung ist gewährleistet.

Bauten, Anlagen sowie Massnahmen wie Terrainveränderungen sind nur zulässig, wenn sie den Schutzzielen der Zonenüberlagerung nicht widersprechen. Insbesondere dürfen dadurch keine ökologisch wertvollen Lebensräume beeinträchtigt und keine ökologischen Barrieren geschaffen werden.

Die Schutzziele der Zone sind in den entsprechenden Inventaren enthalten. Allfällige Nutzungsbeschränkungen sowie spezielle Pflege- und Nutzungsbestimmungen werden mit Bewirtschaftungsverträgen geregelt.

Die im Zonenplan eingetragene Abgrenzung hat nur informativen Charakter. Die rechtsverbindliche Abgrenzung richtet sich nach dem kantonalen Rebbaukataster.

Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn sie im Zusammenhang mit der rebbaulichen Nutzung stehen. Massgebend sind die Bestimmungen der kantonalen BauV.

Für Grundstücke, die vorübergehend nicht mit Reben bestockt sind, gelten die Bestimmungen der Landschaftsschutzzone.

In den Wohnzonen W1 und W2 darf die Gesamthöhe von Treibhäusern 4.50 m, in der Wohnzone W3 6 m nicht übersteigen. Im Übrigen gelten die Bauvorschriften der betreffenden Zone. ²⁾

Alle Bauvorhaben, Aushubarbeiten und Geländeveränderungen innerhalb dieser Bereiche sind bewilligungspflichtig. Sie sind der Kantonsarchäologie durch die Bauverwaltung frühzeitig zu melden.

Ein allfälliger Schutz erfolgt nach Massgabe des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG-SH).

In den im Zonenplan besonders bezeichneten Bereichen ist der vorhandene Baumbestand zu schonen und gegebenenfalls angemessen zu ersetzen.

Wird die bauliche Nutzung eines Grundstücks durch die Erhaltung des Baumbestandes übermässig erschwert, kann im Rahmen eines mit dem Baugesuch einzureichenden Umgebungs- und Bepflanzungsplans eine angemessene Neubepflanzung bewilligt werden.

Die Umgebungsschutzzone dient als Puffer zwischen Naturschutzschutz und anderen Zonen.

Das Areal ist entsprechend den Schutzbedürfnissen des Naturschutzgebietes extensiv zu bewirtschaften. Einzelheiten werden in einem Bewirtschaftungsvertrag geregelt.

Die im Zonenplan bezeichneten Hecken und Feldgehölze sind im hölz Sinne von Art. 8 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG) geschützt.

Hecken sind sachgerecht zu pflegen.

Eingriffe in diese naturnahe Kulturlandschaft sind besonders sorgfältig zu überprüfen.

Die Darstellung des Waldes im Zonenplan hat nur informativen Charakter. Die im Zonenplan eingetragenen Waldgrenzen sind nicht rechtsverbindlich.

Verkehrsnotwendige Bauten und Anlagen sind zulässig.

Der Stadtrat trifft die erforderlichen Massnahmen.

In quartierplanpflichtigen Gebieten gehört zur Baureife ein rechtskräftiger Quartierplan.

Die Wohnzone W1 ist von der Möglichkeit des verdichteten Bauens ausgenommen.

Bestehen Zweifel über die Bewilligungspflicht oder die mit einem Gesuch einzureichenden Unterlagen, entscheidet das Baureferat.

Geringfügige Vorhaben, die keine wesentlichen nachbarlichen und Verfahren öffentlichen Interessen berühren, können nach Massgabe des kantonalen Baugesetzes in einem vereinfachten Verfahren bewilligt werden.

Der Stadtrat kann in Ergänzung zur Bau- und Nutzungsordnung oder bei der Erteilung einer Baubewilligung die von öffentlichen oder privaten Organisationen, insbesondere von der Schweizerischen Unfallversicherungsgesellschaft (SUVA), vom Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein (SIA), vom Schweizerischen Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) und vom Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) aufgestellten Normen und Richtlinien als verbindlich erklären.

Wo die Prüfung von Baugesuchen den Beizug von Sachverständigen oder die Anordnung von Untersuchungen oder Expertisen erforderlich macht, hat der Gesuchsteller in der Regel die Kosten zu tragen.

Diese Bau- und Nutzungsordnung bedarf der Genehmigung durch den Regierungsrat. Sie tritt durch Beschluss des Stadtrates in Kraft.

Alle ihr widersprechenden Bestimmungen, insbesondere die Bauordnung vom 13. März 1992 inkl. aller Nachträge, werden aufgehoben.

Inventarliste im Sinne von § 8 NHG-SH der Bauten mit den Einstufungen A (sehr wertvoll/kantonale Bedeutung) und B (wertvoll/kommunale Bedeutung) Die unter Bemerkungen mit * bezeichneten Bauten liegen ausserhalb der Ensembleschutzzone im Sinne von Art. 7 NHG-SH (vgl. Art. 8 BNO). Zu deren formellen Unterschutzstellung ist eine Einzelschutzverfügung des Stadtrates notwendig.

Schlagwortverzeichnis BNO: Bau- und Nutzungsordnung BauG: Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 (SHR 700.100) BauV: Verordnung zum Baugesetz (SHR 700.101)

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