Bauordnung Oensingen

~ Genehmigt vom Regierungsrat des Kantons Solothurn mit RRB Nr.zozr3r3 vom"fZ.&3.2oZ.~

Der Staatsschreiber: oensin gen aktiv und attraktiv Einwohnergemeinde Oensingen Zonenreglement vom 3. April 2018 1. öffentliche Auflage vom 18. November bis 19. Dezember 2016 2. öffentliche Auflage vom 28. April bis 29. Mai 2017 Die in diesem Reglement verwendeten Funktionsbezeichnungen gelten in gleicher Weise für Männer und Frauen. Inhalts verzeichnis

2.

2.1.

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2.2.

2.3.

2.4.

3.

4.

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5.

1. Allgemeine Vorschriften

Dieses Reglement enthält in Ergänzung und Ausführung des Planungs und Baugesetzes und der kantonalen Bauverordnung sowie des Ge meindebaureglements Vorschriften zu den Nutzungsplänen der Ge meinde.

Der Zonenpian (Bauzonenpian und Gesamtplan) und der Erschlies sungsplan (Strassen- und Baulinienpian) sind für die Beurteilung von Baugesuchen massgebend. Sie liegen bei der Bauverwaltung zur Ein sichtnahme auf.

Das Gemeindegebiet Oensingen wird in folgende Zonen eingeteilt: ² Bauzonen

Zone für öffentliche Bauten und Anlagen OBA

Schutzzonen

Weitere Zonen

Spezialzone „Kiesgrube und

2. Zonenvorschriften 2.1. Bauzonen

Nutzun Hang WH a) Zulässig sind Wohnbauten. Nicht störende Gewerbe- und Dienst leistungsnutzungen sind zugelassen, sofern sie in die Wohnbauten integriert werden. b) Untersagt sind reine Gewerbe- und Dienstleistungsbauten sowie Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. ² Baumasse

Geschossflächenziffer oberirdisch, max. 0.60 Geschossflächenziffer unterirdisch, max. 0.40 Im Rahmen von Gestaltungsplänen kann auf die oberirdische GFZ kein zusätzlicher Nutzungsbonus gewährt werden. Gestaltung Bei Flachdächern (inkl. Vordächer) von mehr als 30 m2 ist mindestens die Grundfläche des Gebäudes zu begrünen. ‚ Terrassenhäuser Die Baubehörde kann bei Terrassenbauten bis vier Vollgeschosse be willigen und die Uberschreitung der Fassaden- und Gesamthöhe zulas sen, wenn a) die Geschossflächenziffer eingehalten wird, b) das Gebäude an keiner Stelle — seitlich gemessen — mit mehr als drei Vollgeschossen über dem massgebenden Terrain in Erschei nung tritt, c) die Staffelung von Geschoss zu Geschoss mindestens acht Meter beträgt d) und bergseits nicht mehr als zwei Geschosse (Voll-, Dach- oder At tikageschosse) sichtbar sind. Gebäude mit 1 Vollge schoss sind zulässig.

Empfindlichkeitsstufe ES II

Nutzung zweigeschos sigW2 a) Zulässig sind Wohnbauten. Nicht störende Gewerbe- und Dienst Ieistungsnutzungen sind zugelassen, sofern sie in die Wohnbauten integriert werden. b) Untersagt sind reine Gewerbe- und Dienstleistungsbauten sowie Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. ² Baumasse (32)

Geschossflächenziffer oberirdisch, max. 0.65 Geschossflächenziffer unterirdisch, max. 0.40 Gestaltung Bei Flachdächern (inkl. Vordächer) von mehr als 30 m2 ist mindestens die Grundfläche des Gebäudes zu begrünen. Empfindlichkeitsstufe ES II. Die im Zonenplan festgelegten lärmvorbelasteten Gebiete werden in die ES III aufgestuft.

Nutzung dreigeschos sigW3 a) Zulässig sind Wohnbauten. Nicht störende Gewerbe- und Dienst Ieistungsnutzungen sind zugelassen, sofern sie in die Wohnbauten integriert werden. b) Untersagt sind reine Gewerbe- und Dienstleistungsbauten sowie Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. c) Es sind nur Mehrfamilienhäuser (inkl. Reihen- oder Terrassenhäu ser) zugelassen. Die bestehenden Ein- oder Doppeleinfamilienhäu ser unterstehen der Bestandesgarantle.

Geschossflächenziffer oberird isch, max. 0.70 Geschossflächenziffer unterirdisch, max. 0.60 Gestaltung Bei Flachdächern (inkl. Vordächer) von mehr als 30 m2 ist mindestens die Grundfläche des Gebäudes zu begrünen. Empfindlichkeitsstufe ES II. Die im Zonenpian festgelegten lärmvorbelasteten Gebiete werden in die ES III aufgestuft.

Nutzung viergeschos sigW4 a) Zulässig sind Wohnbauten. Nicht störende Gewerbe- und Dienst leistungsnutzungen sind zugelassen, sofern sie in die Wohnbauten integriert werden. b) Untersagt sind reine Gewerbe- und Dienstleistungsbauten sowie Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. c) Es sind nur Mehrfamilienhäuser (inkl. Reihen- oder Terrassenhäu ser) zugelassen. Die bestehenden Ein- oder Doppeleinfamilienhäu ser unterstehen der Bestandesgarantie. ² Baumasse

Geschossflächenziffer oberirdisch, max. 0.80 Geschossflächenziffer unterirdisch, max. 0.60 Gestaltungsplanpflicht Für das Gebiet entlang der Zeughausstrasse sind im Rahmen eines Gestaltungs-plans folgende Baumasse anwendbar:

Geschossfiächenziffer unterirdisch, max. 0.60

Gestaltung Bei Flachdächern (inkl. Vordächer) von mehr als 30 m2 ist mindestens die Grundfläche des Gebäudes zu begrünen. Empfindlichkeitsstufe ES II. Die im Zonenpian festgelegten lärmvorbelasteten Gebiete werden in die ES III aufgestuft.

Nutzun Leuenfeld WL a) Zulässig sind Wohnbauten. Nicht störende Gewerbe- und Dienst leistungsnutzungen sind zugelassen, sofern sie in die Wohnbauten integriert werden. b) Untersagt sind reine Gewerbe- und Dienstleistungsbauten sowie Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. ² Baumasse 43 Vollgeschosse max.

Geschossflächenziffer oberirdisch, max. 0.95 Geschossflächenziffer unterirdisch, max. 0.60 Gestaltungsplan Es gilt die Gestaltungsplanpflicht. Ausgenommen davon sind Aus- und Umbauten bestehender Bauten. Der Gestaltungsplanbonus gern. § 21 Abs. 4 ist nicht anwendbar. Empfindlichkeitsstufe ES II. Die im Zonenplan festgelegten Iärmvorbelasteten Gebiete werden in die ES III aufgestuft.

Nutzung Terrassensied IungWT a) In der Wohnzone Terrassensiedlung sind ausschliesslich Terras senhäuser zugelassen. b) Zulässig sind Wohnbauten. Nicht störende Gewerbe- und Dienst leistungsnutzungen sind zugelassen, sofern sie in die Wohnbauten integriert werden. c) Untersagt sind reine Gewerbe- und Dienstleistungsbauten sowie Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. ² Die maximal zulässige Fassadenhähe von 7.5 m ist in jedem Punkt ein zuhalten. Ausgenommen sind Aufbauten von maximal 1.0 m für techni sche Einrichtungen wie Liftzüge. Der Gestaltungsplan kann für einz&ne Bauten bs sechs Vogeschosse (ohne zusätzliche Attika- oder Dachgeschosse) vorsehen. Es sind nur Flachdächer zulässig. Die Grünflächenziffer muss min. 40% betragen. Die Anrechenbarkeit der Grünfläche richtet sich nach §34 Abs. 2 KBV. Begrünte Terrassen sind anrechenbar. Anstelle der vorgeschriebenen Grünfläche kann die Baubehörde in be gründeten Fällen das ersatzweise Anpflanzen eines hochstämmigen Baumes pro 30 m2 verlangter Grünfläche zulassen. ⁶ Terrainveränderungen sind auf das absolute Minimum zu beschränken. Im Übrigen sind die Bestimmungen des rechtskräftigen Gestaltungs plans anwendbar. ⁸ Empfindlichkeitsstufe ES II.

Zweck Ortsbild KO Die Kernzone (Ortsbild) umfasst die bestehenden historisch und ästhe tisch bedeutsamen Ortsteile und bezweckt die Erhaltung des Orts- und Strassenbilds, der Bauten und ihrer Umgebung sowie einer angemes senen Nutzungsdurchmischung.

Untergeordnete Erweiterungen Kle inere bauliche Erweiterungen sowie Ausnahmen von Abs. 3 kann die Baubehörde bewilligen, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: a) Vorteilhaftere Lösung für das Ortsbild. b) Verbesserung der wohnhygienischen Situation oder Erweiterung ei nes bestehenden Betriebs. c) Nebengebäude bis zu einer Grundfläche von max. 30 m2. d) Dachausbau nur unter Einhaltung von Abs. 5. e) Untergeordnete bauliche Erweiterungen sind im Rahmen eines Ge staltungsplans generell zulässig. Dabei kann von den Bestimmun gen b) bis d) abgewichen werden, unter Vorbehalt von Bestimmung a). Gestaltung und Erschliessung a) Bauten und Anlagen sind in zeitgemässer Art hinsichtlich Gesamterscheinung, Dach- und Fassadengestaltung, Material- und Farb wahl so auszubilden, dass sie sich in die Dorfstruktur einfügen. b) Neubauten und wesentliche Umbauten im Dachbereich sind grund sätzlich mit Satteldach von 35° - 45° beidseitig gleicher Neigung und naturroter Tonziegel-Eindeckung auszuführen. c) Es sind Schlepp- oder Dreieckslukarnen ohne sichtbares Mauerwerk sowie einzelne Dachflächenfenster bis max. 0.4 m2 Lichffläche gestattet. Sie dürfen mit ihrer Vorderkante nicht vor die darunterlie gende Fassade gestellt werden. In der gleichen Dachfläche auf zwei Ebenen angeordnete Dachaufbauten (ausgenommen Dachflä chenfenster und Sonnenkollektoren) sind nicht gestattet. d) Die Baubehörde kann auch andere Dachformen, Eindeckungen und Aufbauten zulassen, wenn dies zu einer besseren Gesamtlösung führt. e) Pro Gebäude resp. Liegenschaft ist ein Reklamekonzept vorzule gen und der Bau- und Planungskommission zur Stellungnahme zu unterbreiten. f) Gewerbliche Ausstellungs-, Aussenlager- oder Depotflächen sind bis 50 m2 Grundfläche zugelassen. Entlang der Ortsdurchfahrt kön nen für grössere Flächen mit gestalterisch hochwertigen Lösungen (gestützt auf das Gutachten der Bau- und Planungskommission) Ausnahmen gewährt werden. g) Sofern es die räumliche Situation (Parzellierung, Geometrie) zu lässt, sind entlang den Hauptverkehrsstrassen (gem. Strassen- und Baulinienplan) die Zulieferungen seitlich oder rückwärtig von der Strasse anzuordnen. Verbleibende strassenseitige Zulieferungen dürfen die Ströme der verschiedenen Verkehrsteilnehmer (MIV, öV, Fussgänger, Radfahrer) nicht beeinträchtigen. Einwohnergemeinde Q

⁶ Beurteilung von Baugesuchen a) Das Ortsbildinventar ist bei der Beurteilung von Baugesuchen als Grundlage zur Interpretation der Schutz- und Erhaltungswürdigkeit heranzuziehen. b) Sämtliche Bauvorhaben sind der kommunalen Bau- und Planungs kommission und der kantonalen Denkmalpflege zur Stellungnahme zu unterbreiten. Empfindlichkeitsstufe ES III.

Zweck Dorfze ntrum K Dz Die Kernzone Dorfzentrum umfasst den Überlappungsbereich der histo rischen gewachsenen Siedlung entlang der heutigen Kantonsstrasse mit dem neuen Schwerpunkt Mühlefeld. Sie bezweckt eine Bebauung, welche sowohl das historische Orts- und Strassenbild, als auch das neue Dorfzentrum ablesbar macht und aufwertet.

Attikageschoss zulässig) Fassadenhöhe entlang Hauptstrasse, max.: 15.00 m

Gestaltungsplan Es gilt die Gestaltungsplanpflicht. Ausgenommen davon sind Aus- und Umbauten bestehender Bauten. Der Gestaltungsplanbonus gern. § 21 Abs. 4 ist nicht anwendbar. Beurteilung von Baugesuchen Sämtliche Bauvorhaben sind der kommunalen Bau- und Planungskom mission und der kantonalen Denkmalpflege zur Stellungnahme zu un terbreiten. ⁶ Empfindlichkeitsstufe ES III.

Zweck terdorf Kz Ud Die Zone umfasst das Gebiet im Strassendreieck zwischen der Olten-, Kronen- und Kestenholzstrasse. Unter Berücksichtigung einer guten In tegration ins Ortsbild soll dieser Ort mittels einer architektonisch hoch stehenden Bebauung umstrukturiert, verdichtet und ihm eine stärkere Identität verliehen werden. ² Nutzungen a) Zulässig sind mehrheitlich Wohnungen sowie nicht störende Dienst leistungs-, Laden- und Gewerbebetriebe und öffentliche Bauten. b) Untersagt sind Nutzungen durch das Sex-Gewerbe. c) Verkaufsläden sind zugelassen bis max. 300 m2 Nettoverkaufsflä che pro Betrieb. d) Verkehrsintensive Anlagen im Sinne des kantonalen Richtplans sind nicht zugelassen. Baumasse

Geschossflächenziffer unterirdisch, max. 0.80 Gestaltungsplan Es gilt die Gestaltungsplanpflicht. Ausgenommen davon sind Aus- und Umbauten bestehender Bauten. Für das Areal können zwei separate Gestaltungspläne erstellt werden. Der Gestaltungsplanbonus gern. § 21 Abs. 4 ist nicht anwendbar. Beurteilung von Baugesuchen Sämtliche Bauvorhaben sind der kommunalen Bau- und Planungskom mission und der kantonalen Denkmalpflege zur Stellungnahme zu un terbreiten. ⁶ Empfindhchkeitsstufe ES III (aufgestuft von ES II). Der Gestaltungsplan kann für eine Baute bis sieben Vollgeschosse vorsehen (keine zusätzliche Dach- oder Attikageschosse zuläs sig), vorausgesetzt, es ergibt sich ein städtebaulich begründeter Mehrwert, und die projizierte überbaute Fläche beschränkt sich auf 15% der gesamten Zonenfläche. Eine GFZo von max. 1.5 kann zugelassen werden, sofern die Verträglichkeit nachgewiesen ist (Ortsbild, Erschliessung, Freiräume).

Nutzun nen Gs2 Gs3 Gs4Gs5 a) Zulässig sind Bauten mit öffentlichen Nutzungen, Geschäfts- und Wohnbauten sowie Laden-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe. Mässig störende Betriebe sind zulässig. b) Untersagt ist eine Nutzung durch das Sex-Gewerbe. c) Verkaufsläden sind zugelassen bis max. 300 m2 Nettoverkaufsflä che pro Betrieb. Für Projekte darüber hinaus ist ein Gestaltungs plan erforderlich. Bestehende Betriebe mit einer grösseren Fläche können in diesem Umfang erhalten, unterhalten und umgenutzt werden. d) In den Gs-Zonen westlich des Autobahnzubringers sind Verkaufslä den für den täglichen Bedarf mit einer Nettoverkaufsfläche pro Be trieb über 300 m2 nicht zugelassen. e) Verkehrsintensive Anlagen im Sinne des kantonalen Richtplans sind nicht zugelassen. f) In den Gs-Zonen Gs3 und höher sind Einfamilienhäuser (inkl. Dop peleinfarnilienhäuser) nur zulässig, wenn die Parzellenstruktur (Grösse, Form) eine dichtere Bebauungsform nicht zulässt.

Für das Gebiet Mühlefeld II gilt in Abweichung von der bisherigen Grundnutzung, gestützt auf einen entsprechenden Uberbauungsvor schlag und in Verbindung mit dem rechtskräftigen Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften, eine Ausnützungsziffer (Definition gern. alter KBV) von 1.18 und in Teilbereichen maximal sechs Geschosse. Gestaltung und Erschliessung a) Gewerbliche Ausstellungs-, Aussenlager- oder Depotflächen sind bis 50 m2 Grundfläche zugelassen. Entlang der Ortsdurchfahrt kön nen für grössere Flächen mit gestalterisch hochwertigen Lösungen (gestützt auf das Gutachten der Bau- und Planungskommission) Ausnahmen gewährt werden. Sofern mindestens eine zusätzliche Wohneinheit geschaffen wird, sind bis zur maximalen Gesamthöhe drei Vollgeschosse zulässig. Flach dächer sind in diesem Fall obligatorisch. Zudem dürfen keine zusätzlichen Attika- oder andere Dachaufbauten auf dem dritten Geschoss er stellt werden. Zulässig sind einzig kleinere technische Installationen wie Kamine u.ä. Liftaufbauten sind zulässig, sofern sie in der Grundriss mitte erstellt werden bzw. innerhalb eines Winkels von ⁴⁵0 ab Dachrand erstellt werden. b) Sofern es die räumliche Situation (Parzellierung, Geometrie) zu lässt, sind entlang der Hauptverkehrsstrassen (gern. Strassen- und Baulinienplan) die Zulieferungen seitlich oder rückwärtig von der Strasse anzuordnen. Verbleibende strassenseitige Zulieferungen dürfen die Ströme der verschiedenen Verkehrsteilnehmer (MIV, öV, Fussgänger, Radfahrer) nicht beeinträchtigen. Ausnahmen Hochstämmige, in den Boden gepflanzte Bäume werden als 30 m2 Grünfläche angerechnet.

Nutzun Gwl 1 Gw2 a) Zulässig sind mässig störende Gewerbe- und Dienstleistungsbe triebe sowie eine betriebsnotwendige Wohnung.

b) Einkaufszentren, Fachmärkte sowie verkehrsintensive Anlagen im Sinne des kantonalen Richtplans sind nicht zugelassen.

Gestaltung a) Wo die Gewerbezone an eine andere Zone grenzt (ausgenommen Industriezone) oder landschaftlich exponiert liegt, sind Lager-, Abstell- und Umschlagplätze an dieser Seite zu überdecken oder mit einer dichten Randbepflanzung gegen Einsicht abzuschirmen. b) Dachflächen sind zu nutzen: Die Erstellung von Energiegewin nungsanlagen ist für alle Dachformen zu prüfen, wenn ihre Form und Ausrichtung es erlauben. Flachdächer sind extensiv zu begrü nen, ausgenommen sie dienen der Energiegewinnung. c) Hochstämmige, in den Boden gepflanzte Bäume werden als 30 m2 Grünfläche angerechnet. Gestaltungsplanpflicht „Gärbimatt“ Das Pflichtenheft für diesen Gestaltungsplan wird vom Gemeinderat zum Zeitpunkt einer konkreten Planung festgelegt. Empfindlichkeitsstufe ES III.

Nutzung In Die Industriezone dient grundsätzlich der Ansiedlung von Betrieben zur Schaffung von Arbeitsflächen. a) Zulässig sind alle Formen des Arbeitens (Produktion, Dienstleis tung, Gewerbe, Industrie) sowie betriebsnotwendige Wohnungen. In der lndustriezone Moos (südlich der SBB-Gleise) sind zudem fol gende Bestimmungen anwendbar: b) Zugelassen sind neue Betriebe, die bezüglich Flächenbedarf höchstens 150 -200 m2 Geschossfläche pro Arbeitsplatz benötigen. Die Baubehörde entscheidet innerhalb dieser Spannbreite, unter Berücksichtigung der Betriebs- und Branchenstruktur. c) Nördlich der Nordringstrasse sind grundsätzlich Betriebe vorzuse hen, die eine höhere Arbeitsplatzdichte 150 m2 Geschossfläche (< pro Arbeitsplatz) ausweisen. d) Ausnahmen von b) und c) können gewährt werden für Betriebe von überregionaler Bedeutung sowie für die Erweiterung / Umnutzung von bestehenden Betrieben. In Hanglagen können talseits die Fassadenhöhe um 2.50 m und die Gesamthöhe um 4.00m erhöht werden. e) Nicht zugelassen sind — Verkehrsintensive Anlagen gemäss kantonalem Richtplan, — Einkaufszentren und Fachmärkte, — Neue Betriebe, die vorwiegend Waren und Güter lagern, um schlagen oder verteilen und bei denen die Lager- und Abstellflä chen gegenüber der übrigen Betriebsfläche überwiegen. f) Verkaufs- und Ausstellungsflächen sind nur in Verbindung mit ei nem produzierenden Betrieb zulässig und müssen im Verhältnis zur realisierten Geschossfläche von untergeordneter Bedeutung sein.

Mehrhöhen für besondere betriebsbedingte technische Installationen können bewilligt werden. Bei Attikageschossen gelten die Bestimmun gen gemäss § 18 Abs. 3 KBV. a) Es kann nur im Rahmen von Gestaltungsplänen gebaut oder umge nutzt werden. b) Nutzungsänderungen (sowie signifikante Intensivierung der beste henden Nutzung) mit Auswirkungen auf Raum und Umwelt sind ebenfalls gestaltungsplanpflichtig. c) Für Vorhaben ohne wesentliche Auswirkungen auf Raum und Um welt kann die Baubehörde nach Konsultation der Bau- und Pla nungskommission auf die Gestaltungsplanpflicht verzichten. d) Um eine effiziente Nutzung des Bodens zu gewährleisten, sind fol gende Vorschriften anwendbar: — Dachflächen sind zu nutzen. Die Erstellung von Energiegewin nungsanlagen ist für alle Dachformen zu prüfen, wenn ihre Form und Ausrichtung es erlauben. Flachdächer sind extensiv zu begrünen, ausgenommen sie dienen der Energiegewin nung. — Parkierung: Grundsätzlich sind Parkplätze unterirdisch, oberir disch in Parkhäusern oder in die Gebäude integriert anzuord nen. Insbesondere sind bei arbeitsplatzorientierten Betrieben die Angestelltenplätze und bei publikumsorientierten Betrieben die Kundenplätze so zu regeln. Die Baubehörde kann einen kleinen Teil des Parkplatzangebots oberirdisch (auf Boden) zulassen. Umgebung An den Zonenrändern zu Landwirtschafts-, Freihalte- oder Wohnzonen sind Lager-, Abstell- und Umschlagplätze an dieser Seite zu überde cken oder mit einer dichten Randbepflanzung gegen Einsicht abzuschir men. Grundwasserschutz Innerhalb der Grundwasserschutzzone S3 gelten die diesbezüglichen Restriktionen. ⁶ Empfind(ichkeitsstufe ES IV.

Sondernutzungszone Reitsport Sn-R zungszonen a) Der rechtskräftige Gestaltungsplan für diese Zone regelt die zuläs sigen Bauten und Anlagen. b) Bei Einstellung des Reitsportbetriebes wird das betreffende Gebiet wieder der Landwirtschaftszone zugewiesen. ² Sondernutzungszone Wald- und Forstwirtschaft Sn-WF In der Sondernutzungszone Sn-WF gelten die Vorschriften des rechts kräftigen Gestaltungsplans und ausserhalb seines Perimeters jene der Landwirtschaftszone. Empfindlichkeitsstufe ES III.

Nutzung fentliche Bau ten und Anla-Die Zone ÖBA ist für öffentliche und öffentlichen Zwecken dienende Bauten und Anlagen bestimmt. Andere Bauten sind unzulässig. Soweit sie bestehen, dürfen sie unterhalten und, analog zu den Bestimmungen gemäss § 34 bis PBG, angemessen erweitert werden. ² Baumasse Zonen nördlich der Ortsdurchfahrt (Solothurnstrasse / Hauptstrasse / Oltenstrasse):

Zonen südlich der Ortsdurchfahrt (Solothurnstrasse / Hauptstrasse / CI tenstrasse):

Abtretungspflicht Die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen wird der Abtretungsplicht i.S. von § 42 PBG unterstellt. Beurteilung von Baugesuchen Sämtliche Bauvorhaben sind der kommunalen Bau- und Planungskom mission zur Stellungnahme zu unterbreiten. Empfindlichkeitsstufe ES H. Die im Zonenplan festgelegten lärmvorbelasteten Gebiete werden in die ES III aufgestuft.

Zweck Die Freihaltezone hält landschaftlich und siedlungsgestalterisch bedeu tende Gebiete vor einer Uberbauung frei und sichert die Naherholungs qualität.

Zweck lang Verkehrs anlagen FV Diese Zone bezeichnet Flächen entlang von bestehenden Verkehrsan lagen, welche nicht direkt der Verkehrsführung dienen.

Gestaltungspläne bezwecken gern. § 44 PBG eine architektonisch und Gestaitungs pianpfiicht hygienisch gute, der baulichen und landschaftlichen Umgebung ange passte Uberbauung, Gestaltung und Erschliessung; sie haben insbe sondere vor schädlichen Einwirkungen zu schützen. In den Gebieten mit Gestaltungsplanpflicht gemäss Zonenplan ist ein rechtskräftiger Gestaltungsplan Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung. Ziele und Inhalte der Gestaltungspläne sind in Form von Pflichtenheften im Anhang aufgeführt. ² In den übrigen Gebieten sind Gestaltungspläne zulässig. Vorgängig zu den Entwurfsarbeiten kontaktiert der Bauherr oder Pro jektverfasser die Bauverwaltung zwecks allfälliger Präzisierung des Pflichtenhefts. Je nach Lage oder Situation kann der Gemeinderat zu diesen zusätzliche Abklärungen verlangen (z.B. zum Wohnungsange bot) oder Abweichungen vom Pflichtenheft gewähren. ‚ Wenn die zonenspezifischen Vorschriften nichts anderes aussagen, können im Rahmen eines Gestaltungsplans a) die Geschossflächenziffer GFZo und GFZu um je 20% erhöht wer den; b) ein zusätzliches Vollgeschoss realisiert werden; c) die übrigen Baumasse entsprechend diesen Boni erhöht werden; d) die Grünflächenziffer unterschritten werden, wenn dafür die Freiflä chen hochwertig gestaltet werden. Vorbehalten bleiben Einschränkungen hinsichtlich der städtebaulichen Integration in das Ortsbild sowie allfällige Infrastrukturkapazitäten (z.B. Verkehrskapazitäten u.a.). Bei Gestaltungsvorschriften (insbesondere bei Wohnbauten) müssen diese so geregelt sein, dass sie die ästhetische und gestalterische Ein heit auch nach Fertigstellung der Anlage und bei Eigentümerwechseln regeln können. ⁶ Beurteilung von Gestaltungsplänen Sämtliche Planungsvorhaben sind der kommunalen Bau- und Pla nungskommission zur Stellungnahme zu unterbreiten.

Kataster belastete Standorte Die belasteten Standorte (Ablagerungs-, Betriebs- und Unfallstandorte) sind im öffentlichen Kataster der belasteten Standorte verzeichnet, der beim Amt für Umwelt geführt wird. Der Kataster gibt Auskunft über die Belastungssituation an einem Standort und die zu treffenden Massnah men. Beim Bauen auf belasteten Standorten kommt § 136 GWBA zur Anwendung.

Allgemein tungsgebiete Im Bodenbelastungsgebiet ist — belegt durch entsprechende Untersu chungen — mit Schadstoffbelastungen des Bodens oberhalb der Richt werte gemäss VBB0 (Eidg. Verordnung über Belastungen des Bodens) zu rechnen. Lokal sind auch Uberschreitungen der Prüf- oder Sanie rungswerte nicht auszuschliessen. Mit Schadstoffen belastete Böden sowie Bodenbelastungs-Verdachts flächen werden gemäss § 132 Abs. 1 des Gesetzes über Wasser, Bo den und Abfall (GWBA) durch das Amt für Umwelt im “Verzeichnis über schadstoffbelasteten Böden VSB“ erfasst. ² Verfahren und Zuständigkeit Bei Bauvorhaben mit Aushub ist die Gemeinde für den Vollzug der Um weltschutzgesetzgebung im Rahmen des Baugesuchs- oder Sondernut zungsplanverfahrens gemäss § 136 des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) zuständig. Dies bedeutet insbesondere, dass aus gehobener, schadstoffbelasteter Boden innerhalb des ausgewiesenen Gebiets weiterverwendet oder als schadstoffbelasteter Bodenaushub entsorgt werden muss. 2.3. Landwirtschaftszone

Zweck schaftszone Lw Die Landwirtschaftszone dient der Sicherung ausreichender Kulturlandflächen für die Landwirtschaft und die Landesversorgung sowie zum Schutz von Natur und Landschaft.

Die Gestaltung der Bauten, insbesondere die Stellung des Dachs, die Dachform und die Dachneigung sowie das Bedeckungsmaterial ist dem Landschaftsbild möglichst anzupassen. Silos sind in dunkler Farbe zu halten. ⁶ Hinweise Wo die Landwirtschaftszone mit der Juraschutzzone überlagert ist, gel ten zudem die § 24 if NHV. Empfindlichkeitsstufe ES III. 2.4. Schutzzonen

Zweck Naturschutz zone Ns Die Kommunale Naturschutzzone dient der Erhaltung und Aufwertung von Lebensräumen schutzwürdiger Pflanzen und Tiere.

Zweck nen Ufl / LJf2 Erhalten, Fördern und Schaffen von naturnahen Ufern mit standortge rechter Ufervegetation, Freihalten von Bauten und Anlagen sowie Ge währleisten des Hochwasserschutzes innerhalb der Bauzone.

landseitig über Erschliessungswege und —strassen hinausreicht, stehen keine Einschränkungen der landwirtschaftlichen Nutzung bei Acker- oder Grünland. Der Bewirtschafter hat aber dafür zu sorgen, dass keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ins Gewässer gelangen. Dazu hat er, neben den allgemeinen Sorgfaltspflichten ab Fahrbahnrand einen Pufferstreifen in Form eines Grasstreifens von 1 m Breite anzulegen. Unterhalt Unterhaltsmassnahmen sind zulässig (Unterhaltskonzept Gewässer). Verjüngung oder Durchlichtung von Ufergehölzen sind mit der Bauver waltung abzusprechen. Besondere Bestimmungen Entlang von Fliessgewässern sind nur standortgerechte, einheimische Sträucher / Bäume zugelassen (ausserhalb Hochwasserprofil). Im Gewässerraum sind nur im öffentlichen Interesse liegende, standortgebundene Anlagen zulässig (vgl. GSchV). Nicht zulässig sind insbe sondere — das Lagern von Material, Silageballen und Abfällen aller Art; — das Errichten von Holziagern, das Lagern von Kompost; — das Errichten von Zäunen und Gartenanlagen. Die Uferschutzzone 1 ausserhalb der Bauzone (überlagernd zur Land

Uferschutzzone 2 Uf2 ⁶ — Die Uferschutzzone 2 dient der Raumsicherung von neuen Bauten und Anlagen für geplante Hochwasserschutz- oder Gewässerrena turierungsmassnahmen. — Die Nutzung gemäss Grundnutzungszone ist gewährleistet. — Neue Bauten und Anlagen sind mit dem kantonalen Hochwasser schutzprojekt Dünnern — Oberbuchsiten abzustimmen. — Die zuständige Behörde kann Bauten und Anlagen unter dem Vor behalt bewilligen, dass diese durch die Ersteller bei einem Bedarf der Landflächen für die erwähnten Nutzungen rückgeführt werden.

Zweck schutzzone Ls Erhaltung der reich strukturierten Landschaft. Die Landschaftsschutz zone ist einer anderen Grundnutzung überlagert. ² Landschaftselemente Die typischen Landschaftselemente wie Hecken, Bäume, Gehölze, usw. sind ungeschmälert zu erhalten und zu pflegen. Bauten und Anlagen Bauten, bauliche Anlagen, Terrainveränderungen, neue Entwässerun gen sowie andere die Landschaft verändernde Massnahmen sind unzu lässig (ausgenommen Ausnahmen gern. Abs. 4). Ausnahmen Ausnahmen sind möglich für — kleinere Bienenhäuser und Weidunterstände, — Anlagen mit Durchleitungsfunktionen (Strassen, Kanalisationen, Stromleitungen u.ä.), — Bauwerke im Zusammenhang mit ökologischen Vernetzungskorri doren (z.B. Wildtierkorridore), — Schutzbauten (z.B. Hochwasserschutz). Schlosspark (Parzellen 516 + 1230 GB) Die bestehenden charakteristischen Parkelemente (Wegnetz, Teich) sind zu erhalten. Die für eine sanfte Erholungsnutzung notwendigen kleinen Infrastrukturanlagen sind zulässig (z.B. Geräteschuppen für Unterhalt, Möblierung, Feuerstellen u.ä.).

Zweck G Die im separaten Plan „Naturgefahrenbereiche“ dargestellten Gefahrenbereiche bezwecken den Schutz von Personen und Gütern vor Naturgefahren mittels raumplanerischen und, wo nicht anders möglich, bauli chen Massnahmen. Die Gefahrenzone ist den Grundnutzungszonen überlagert.

Regelung „Kiesgrube + tfde0: Diese Spezialzone ist durch den gleichlautenden kantonalen Teilzonen plan und den zugehörigen Gestaltungsplan geregelt.

3. Schutzobjekte

Zweck Naturobjekte Die im Bauzonenpian und im Gesamtplan bezeichneten Naturobjekte sind zu erhalten. ² Schutzziele, Massnahmen Verboten sind sämtliche Massnahmen, die direkt oder indirekt den Er halt der Objekte gefährden. Die Beseitigung von Bäumen aus zwingenden Gründen (Krankheit, Al ter, Gefährdung) bedarf der Genehmigung der Baubehörde. Diese re gelt auch die Ersatzpflanzung. Bei Beseitigung ist, wo immer möglich, für eine Ersatzpflanzung mit artgleichen oder standortheimischen Bäumen zu sorgen. Die Gemeinde kann sich an den Kosten für Ersatzpflanzungen beteiligen. Zuständigkeit Zuständig ist die Baubehörde.

Informationspflicht chaologische Fundstellen Durch die Kulturdenkmälerverordnung vom 19. Dezember 1995 werden die archäologischen Funde und die archäologischen Fundstellen unmit telbar geschützt. ² Baugesuche Vor Erteilen der Baubewilligung sind der Kantonsarchäologie alle Baugesuche zur Zustimmung einzureichen, die sich auf bekannte ge schützte archäologische Fundstellen beziehen.

Grundsatz (gesch utzt 1 chitenswert Bauliche Massnahmen an geschützten, schützenswerten oder erhal wert) tenswerten Kulturobjekten sind möglichst frühzeitig, d.h. im Zeitpunkt des Vorprojekts, mit der Gemeinde und der kantonalen Denkmalpflege, bzw. mit der Fachstelle Ortsbildschutz abzusprechen. Die Stellung nahme der Bau- und Planungskommission ist in jedem Fall einzuholen. ² Geschützte Objekte a) Die im Zonenplan als geschützt bezeichneten Objekte sind auf grund ihres architektonischen, kulturellen oder historischen Werts durch Beschluss des Regierungsrats geschützt. b) Alle Veränderungen - insbesondere auch die Erneuerung oder Än derung von Farben, Materialien und Details -sind der kantonalen Denkmalpflege zur Genehmigung zu unterbreiten. Schützenswerte Objekte Als schützenswert sind im Zonenplan wichtige und charakteristische Bauten bezeichnet, die als Einzelobjekte (Eigenwert) und als Bestand teil einer Gebäudegruppe, bzw. des Ortsbilds (Situationswert) von Be deutung sind. Sie sind in ihrer ursprünglichen Form (Lage, Stellung, Volumen, Propor tionen, äussere Erscheinung) sowie in ihrer alten Bausubstanz mög lichst ungeschmälert zu erhalten. Ein Abbruch ist zulässig, wenn keine Sanierung möglich ist und wenn gleichzeitig ein bewilligungsfähiges Ersatzprojekt mit gesicherter Aus führung vorliegt, das obengenannte Eigenschaften einhält. Abweichun gen, die das Ortsbild verbessern, sind zulässig. Baugesuche sind der kantonalen Denkmalpflege zur Stellungnahme zu unterbreiten. Erhaltenswerte Objekte Bei den im Zonenplan als erhaltenswert bezeichneten Objekten handelt es sich um charakteristische Bauten, welchen vor allem als Bestandteil einer Häusergruppe oder einer Gebäudereihe im Ortsbild Bedeutung zukommt. Sie sollen, wenn immer möglich, in Stellung, Volumen (Fassadenflucht, Geschosszahl, Firstrichtung) und äusserer Erscheinung erhalten wer den. Der Abbruch bedingt ein bewilligungsfähiges Ersatzprojekt mit gesicher ter Ausführung. Die Ersatzneubaute übernimmt Stellung, Volumen (Ge schosszahl, prägnante Fassadenfluchten, Hauptfirstrichtung) der beste henden Baute. Abweichungen, die das Ortsbild verbessern, sind zuläs sig. Baugesuche sind der Bau- und Planungskommission sowie der kanto nalen Denkmalpflege zur Stellungnahme zu unterbreiten. Übrige geschützte Kulturdenkmäler Übrige geschützte Kulturdenkmäler (wie Brunnen, Wirtshausschilder, Türbogen, Keller) sind im Anhang III aufgeführt. Soweit sie nicht ge schützt sind, gelten die Bestimmungen gemäss Abs. 3 (schützenswerte Objekte). ⁶ Grundlagen Gemäss 5 Abs. 2 KBV kann die Baubehörde auf Kosten des Bauherrn zu § sätzliche Unterlagen fordern (z.B. Visualisierungen, Modelle u.a.).

Dieses Reglement wird nach den Verfahrensbestimmungen der § 15 if PBG erlassen.

Das eglement tritt mit der Genehmigung durch den Regierungsrat in

Es findet Anwendung auf alle Verfahren, die nicht durch einen rechts kräftigen Entscheid erledigt sind. Die im Zeitpunkt des lnkrafttretens dieses Zonenreglements hängigen Baugesuche werden nach dem neuen Recht beurteilt. Für altrechtliche Gestaltungspläne gelten folgende Begriffsdefinitionen: a) Die Gebäudehöhe entspricht neu der Fassaden höhe. b) Die Firsthöhe entspricht neu der Gesamthöhe. c) Die Ausnützungsziffer nach altem Recht wird beibehalten. Bei einer Änderung eines rechtskräftigen Sondernutzungsplans ist die ser vollständig an das neue Recht anzupassen.

Mit dem Inkrafttreten dieses Reglements sind alle widersprechenden Recht: früheren Bestimmungen, insbesondere die Zonenvorschriften vom 3. April 2002 aufgehoben. Zudem werden folgende Gestaltungspläne aufgehoben: — Gestaltungsplan “Chäppelismatt“, RRB 382 vom 10. Februar 1987 — Gestaltungsplan “Chäppelismatt - Erweiterung“, RRB 68 vom 10. Januar 1989 — Gestaltungsplan “Hirsacker“, RRB 1438 vom 1. Mai 1990“ — Gestaltungsplan “Vogelherd“, RRB 750 vom 7. April 1998 — Gestaltungsplan „Äusseres Mühlefeld‘, RRB vom 2339 vom 16. De zember 2003 5. Anhang Anhang 1: Kommunale Naturschutzzonen Die nachfolgenden Bestimmungen zu den Naturschutzzonen sind allgemeinverbind lich. Die für die Umsetzung zuständige Behörde kann Abweichungen davon zulassen, sofern die generellen Schutzziele dadurch nicht beeinträchtigt werden.

d) Behandlung der Wiese Die extensive Grünlandnutzung soll langfristig sichergestellt werden. Die Mähwiesen sind extensiv zu nutzen. Auch eine alifällige Weidenutzung hat extensiv zu erfolgen, wobei die Bestossungsdichte und der Weidezeitpunkt zu regeln sind. Im Bereich der Gehölze und entlang des Waldrands (10 m Tiefe) soll ein Krautsaum aufgebaut werden. Dieser ist wie die Mähwiese zu nutzen, wobei wegen der Beschat tung die Artenvielfalt etwas geringer ist. Bei Weidenutzung ist der Krautsaum abzuha gen und zu mähen, damit kein Düngereintrag erfolgt. e) Umsetzung der Aufwertungsvorschläge Das Schutzziel des Gebiets wurde durch einen Grundbucheintrag mit Auftrag vom 18. Juni 1996 festgelegt. Schutzziel: Das siedlungsnahe Gebiet soll als reichstrukturierte Landschaftskammer mit zahlreichen Lebensräumen erhalten bleiben. Die Verzahnung zwischen dem artenreichen Grünland und den verschiedenen Gehölzen ist zu fördern, wodurch das Le bensraumangebot für Tiere vergrössert wird. Massnahmen und Auflagen sind im Konzept vom 23. Oktober 1995 detailliert aufge fü h rt. Anhang II: Inventar der geschützten Kulturobjekte (informativ) Geschützte Gebäude (im Zonenplan dargestellt): — Schloss Neu-Bechburg — Pfarrkirche St. Georg — Kapelle St. Jost mit Pfluger-Wappen — Bad Klus mit Pfluger-Frölicher-Wappen — Pflugerhaus — Alte Schmiede an der Dünnern — Alte Schmiede — Ehem. Gasthof zur Sonne — Bauernhaus Hauptstrasse 47 — Bauernhaus Hauptstrasse 57 — Bauernhaus Schloss-Strasse 57 — Ehem. Arbeiterhäuser Solothurnstrasse 65, 67, 69 — Gasthof zum Rössli — Speicher Ausserbergstrasse 4 — Speicher Kreuzmattstrasse 2 — Speicher Kestenholzstrasse 7 — Bauernhaus Schloss-Strasse 95 (Schlussgutshof inkl, drei Nebenbauten) — Infanterie-Bunker, Äussere Klus Weitere geschützte Kulturobjekte (im Zonenplan nicht dargestellt): — Dorfbrunnen im Oberdorf (Hauptstrasse 35) — Dorfbrunnen im Unterdorf (Ausserbergstrasse 1) — Dorfbrunnen auf dem Kirchplatz (Ausserbergstrasse 5) — Wappen am Pflugerhaus Klus (Äussere Klus 21) — Denktafel Landammann Baumgartner (Äussere Klus) — Wappen am Haus Hauptstrasse 81 — Wappen am Wirtshaus zum Ecken (Hauptstrasse 94) — Wegkreuz bei der Alten Schmiede (Hauptstrasse 5) — Wegkreuz beim Haus Oltenstrasse 9 — Wirtshausschild Bad Klus (Äussere Klus 20)

Anhang III: Pflichtenhefte für Gestaltungspläne Die nachfolgenden Pflichtenhefte für Gestaltungspläne sind allgemeinverbindlich. Der Gemeinderat kann Abweichungen davon zulassen, sofern sich im Rahmen des Pro jekts die Rahmenbedingungen ändern oder mit der Abweichung eine mindestens gleichwertige raumplanerische Lösung realisieren lässt. Gebiet “Kernzone Unterdorf“ Unterdorf Sektor Ost (Parzellen 705 bis 710 GB) Zwecks Sicherstellung einer funktionierenden Gesamtlösung macht der Gestaltungs plan konzeptionelle Aussagen zu den zentralen Elementen für den Sektor West (Par zelle GB Nr. 704), insbesondere: Stellung der Bauten, Volumetrie, Nutzung, Erschlies sung und Lage der Freiräume. Unterdorf Sektor West (Parzelle 704 GB) Dieser Gestaltungsplan wird frühestens erstellt, wenn der Gestaltungsplan für den Sektor Ost rechtskräftig ist. Er führt die städtebauliche Konzeption des Sektors Ost weiter. Eine allfällige Umlegung der Kestenholzstrasse muss spätestens im Rahmen dieses Gestaltungsplans geklärt werden. Pflichtenheft (für beide GP anwendbar) Das nachstehende Pflichtenheft basiert auf den Ergebnissen des Stud ienauftrags für dieses Areal. Bebauung a) Vorgängig zum Gestaltungsplan ist dem Gemeinderat ein grobes Nutzungskonzept zu unterbreiten. Anschliessend ist als Basis für den Entwurf des Gestaltungsplans ein Richtprojekt zu erarbeiten. b) Von den heutigen Baulinien kann abgewichen werden, sofern keine gewichtigen Interessen entgegenstehen. c) Die Bebauung entlang der Hauptstrasse reagiert auf die bestehenden räumlichen Charakteristika des historischen Strassendorfes (insb. Lage und Dimensionierung der strassenseitigen Fassaden, volumetrische Körnung und Formgebung, Vorplätze). Dabei muss berücksichtigt werden, dass mittelfristig der öffentliche Stras senraum umgestaltet wird (flankierende Massnahmen zur Entlastungsstrasse). d) An geeigneten Lagen ist das Erdgeschoss für publikumsorientierte Nutzungen (z.B. Gewerbe, Läden, Quartiernutzungen) zu reservieren. e) Kulturgüterschutz: — Gebäude Hauptstrasse 90 + 92: Erhalt oder Abbruch dieser Bauten werden im Rahmen des Gestaltungsplanverfahren und in Absprache mit der kantonalen Fachstelle für Ortsbildschutz geklärt. — Hauptstrasse 94 (geschütztes Wappen des Wirishauses zum Ecken: Erhalt und weitere Verwendung (z.B. Deplatzierung, Lagerung) werden im Rahmen des Gestaltungsplans geregelt. — Kronenkeller (Parzelle 708 GB): Seine Erhaltung ist wünschenswert, aber nicht zwingend. f) Der Korridor der Hauptkanalisationsleitung entlang der Kestenholzstrasse ist von Hochbauten freizuhalten (Baulinle im GP festlegen). Erschliessung und Parkierung a) Es ist ein attraktives und behindertengerechtes Langsamverkehrsnetz vorzusehen, welches eine öffentliche Durchquerung des Areals ermöglicht. Massnahmen für ein Verkehrsmanagement müssen geprüft werden (z.B. Mobility-Standort). b) Die Bewohner- und Angestelltenparkplätze sind vollumfänglich unterirdisch anzule gen. Der Anteil der oberirdischen Parkplätze (Kunden und Besucher) wird vorgän gig auf der Basis des Nutzungskonzepts vom Gemeinderat festgelegt. c) Die Tiefgarage ist im Rahmen der 1. Etappe mindestens für diesen Bedarf zu er stellen. d) Die Regelung der oberirdischen Kundenparkierung für den Sektor West (Cafö Knaus) wird im Rahmen des diesbezüglichen Gestaltungsplans geklärt. Freiraumgestaltung (nur für Sektor Ost anwendbar) a) Es ist ein zentraler Freiraum für öffentliche Anlässe vorzusehen. b) Für den Kindergarten sind spezielle Aussenräume zu reservieren. Folgende Anga ben haben orientierenden Charakter: — ca. 300 m2 direkt beim Kindergarten (Hartbelag, Lagerfläche für Infrastruktu ren), davon ca. 40 m2 überdacht; — ca. 800 m2 als zusammenhängende Fläche innerhalb des Areals (begrünt oder naturnah, inkl. Spielflächen, in Kombination mit anderen öffentlichen Flächen möglich). Umwelt a) Die Einhaltung der Lärmgrenzwerte ist mittels eines Lärmnachweises zu erbringen. b) Ein zu erarbeitendes Energiekonzept zeigt die optimale Nutzung von erneuerbaren Energien auf. c) Es sind dem perimeterspezifischen Bedarf entsprechende Abfall- und Recycling sammelanlagen vorzusehen. Gebiet “Leuenfeld Süd“ a) Entlang dieser Einfallachse von Oensingen ist im Perimeter insgesamt eine hohe städtebauliche Qualität zu erreichen. Insbesondere ist der Eingangsbereich in das Quartier (entlang der Von Rolistrasse) zu beleben und attraktiv zu gestalten (publi kumsorientierten Nutzungen im Erdgeschoss, Vorplatzgestaltung). b) Langsamverkehr: Entlang der Von Rolistrasse sind die Anforderungen seitens Langsamverkehr besonders zu beachten. Es ist zudem östlich der Von Rolistrasse eine weitere Verbindung in Richtung Bahnhof vorzusehen. c) Strassenerschliessung: Zwecks Erschliessung des Gebiets Leuenfeld Süd, wie auch des übrigen Leuenfelds, ist ein zusätzlicher Anschluss an die Lehngasse vor zusehen. d) Parkierung: Die Anwohner- und Angestelltenparkplätze für die Neubauten sind voll umfänglich unterirdisch anzulegen. Der Anteil der oberirdischen Parkplätze (Kun den und Besucher) wird vorgängig auf der Basis eines Nutzungskonzepts mit dem Gemeinderat festgelegt. Entlang der Solothurnstrasse sind nur in Ausnahmefällen einzelne Parkplätze für die gewerblichen oder öffentlichen Nutzungen im Erdge schoss zulässig. Die Zufahrten sind zu gruppieren und auf maximal zwei zu be schränken. e) Verkehrsmanagement: Im Rahmen des Gestaltungsplans sind mögliche Massnah men für ein Verkehrsmanagement zugunsten alternativer Verkehrsmittel zu prüfen (ausreichend attraktive Fahrradabstellplätze, Mobility-Standort u .ä.). f) Lärm: Die Einhaltung der Lärmgrenzwerte ist mittels einer Lärmstudie zu prüfen. Die notwendigen Massnahmen sind im Gestaltungsplan zu definieren. g) Energie: Ein zu erarbeitendes Energiekonzept zeigt die optimale Nutzung von er neuerbaren Energien auf (z.B. Anschluss an Fernwärmenetz). h) Entsorgung: Es sind dem Bedarf entsprechende Abfall- und Recyclingsammelanla gen vorzusehen. Gebiet “Rondo“ a) Entlang dieser Einfallachse von Oensingen ist im Perimeter insgesamt eine hohe städtebauliche Qualität zu erreichen. Insbesondere ist der Knotenbereich (Solo thurnstrasse / Von Rollstrasse) zu beleben und attraktiv zu gestalten (publikumsori entierte Nutzungen im Erdgeschoss, Vorplatzgestaltung). b) Langsamverkehr: Entlang der Von Rollstrasse sind die Anforderungen seitens Langsamverkehr besonders zu beachten. c) Parkierung: Die Anwohner- und Angestelltenparkplätze für die Neubauten sind voll umfänglich unterirdisch anzulegen. Der Anteil der oberirdischen Parkplätze (Kun den und Besucher) wird vorgängig auf der Basis eines Nutzungskonzepts mit dem Gemeinderat festgelegt. Entlang der Solothurnstrasse sind nur in Ausnahmefällen einzelne Parkplätze für die gewerblichen oder öffentlichen Nutzungen im Erdge schoss zulässig. d) Verkehrsmanagement: Im Rahmen des Gestaltungsplans sind mögliche Massnah men für ein Verkehrsmanagement zugunsten alternativer Verkehrsmittel zu prüfen (ausreichend attraktive Fahrradabstellplätze, CarSharing u.ä.). e) Lärm: Die Einhaltung der Lärmgrenzwerte ist mittels einer Lärmstudie zu prüfen. Die notwendigen Massnahmen sind im Gestaltungsplan zu definieren. f) Energie: Ein zu erarbeitendes Energiekonzept zeigt die optimale Nutzung von er neuerbaren Energien auf (z.B. Anschluss Fernwärmenetz). g) Entsorgung: Es sind dem Bedarf entsprechende Abfall- und Recyclingsammelanla gen vorzusehen. Gebiet “W4 Zeughausstrasse“ (Parzellen 636, 638 und 2755 GB) a) Die Parkplätze für die Bewohner sind unterirdisch anzuordnen b) Es ist eine in Richtung Ost-West arealquerende Langsamverkehrsverbindung vor zusehen. Gebiet entlang OeBB-Bahngleise (Parzellen 338 und Teil 218 GB) a) Langfristige Umnutzung des gesamten Areals hinsichtlich einer hochwertigen ver dichteten Bauweise mit Mischnutzungen (Wohnen, Dienstleistungen u.ä.). b) Der bestehende Freiverlad soll langfristig verlegt werden (bspw. auf die Südseite der SBB-Gleise). c) Das bestehende P+R soll aufgehoben werden. Ein neues P+R südlich der SBB Bahngleise ist von der Gemeinde zu planen. d) Erschliessung erfolgt über einen Anschluss an die Solothurnstrasse (abzustimmen mit dem Gestaltungsplan Leuenfeld-Süd). e) Der Gestaltungsplan kann die langfristige Umstrukturierung in Etappen aufzeigen. Die inhaltlichen Aussagen zu den späteren Etappen können offen formuliert wer den, sofern der Grundkonzeptgedanke erkennbar bleibt.

Gebiet „Bahnhofplatz“ (Teile der Parzellen 218 und 318 GB): a) Regelung der künftigen Bushaltestellen. Falls notwendig ist eine Verlegung des Ki osks zu berücksichtigen. b) Klärung der Erschliessung der Parzellen 1279 und 1280 GB. c) Verlegung der SBB-Parkplätze (vermietete Dauerparkplätze, Angestelltenplätze) in den östlichen Bereich entlang der Güterstrasse. d) Bepflanzungskonzept (Klärung des Umgangs mit den bestehenden Bäumen). e) Berücksichtigung der Lärmbelastung. f) Erarbeitung eines Richtprojekts, welches die Überprüfung der städtebaulichen As pekte ermöglicht (Volumetrien, grobe Fassadengestaltung, Nutzflächen, Aussenanlagen u.ä.). Gebiet entlang Sternenweg (Parzellen 622, 1298 bis 1301 GB) a) Städtebauliche Integration, insbesondere in Bezug auf die benachbarte Bebauung Roggen park b) Parkierungskonzept (bei Neubauten sind mindestens die zum Projekt zugehörigen Parkplätze unterirdisch anzuordnen). Gebiet entlang Mühlefeldstrasse (Parzellen 359 bis 2861 GB) a)Städtebauliche Integration, insbesondere in Bezug auf die benachbarte Bebauung Mühlefeld. b) Regelung einer gemeinsamen unterirdischen Parkierung. Anhang IV: Übersicht Bauziffern

0.40 065

0.40 0.70

0.60 0.80

0.60 0.95

0.80 0.95

0.80 1.10

0.80 1.25

Beschlossen vom Gemeinderat am 3. Juli 2017. EINWOHNERGEMEINDE OENSINGEN ei nd ep räside nt Gemei nd esch reibe rj n

Genehmigt vom Regierungsrat des Kantons Solothurn mit RRB Nr. 2018/508 vÖmAp ril 2018, Publikation des Regierungsratsbeschlusses im Amtsblatt Nr. 23 vom 8.Juni 2018. t± : : . fc : ‚. Yy9: :*? : /‚7 3E: / ; 1t n 1(( f .Hji. _____ _____ 1 1